Wien: Körber gegen Pauschalkritik am Pflegepersonal

Kommende Woche startet im Wiener Rathaus die Untersuchungskommission zu Missständen in Wiener Pflegeheimen. Der Vorsitzende, der pensionierte Richter Karlhans Körber (79), sagte, es gehe ausschließlich um Einzelfälle und die Klärung der politischen Verantwortung.

"Es ist bestimmt nicht Aufgabe der Untersuchungs-Kommission, den Pflegeberuf an sich einer Kritik zu unterziehen."

Ziel müsse es sein, Miss-Stände zu untersuchen und zu fragen, "ob diese systembedingt sind, inwieweit diese den politischen Organen zur Kenntnis gekommen sind und wie diese reagiert haben". An Beweismitteln zur Feststellung des Sachverhalts ist dabei für Körber vieles möglich - von der Zeugenaussage bis zum Lokalaugenschein im Geriatriezentrum am Wienerwald, dem früheren Pflegeheim Lainz.

Die konstituierende Sitzung der gemeinderätlichen Kommission am 23. Oktober wird allerdings noch im Rathaus stattfinden - entgegen dem heute, Freitag, von der Opposition in einer Vorbesprechung geäußerten Wunsch. Erst dabei soll laut Körber über Beweisanträge und insgesamt über den Modus der Beratungen entschieden werden. Mehr oder weniger fix ist allerdings schon jetzt, dass die Sitzungen wöchentlich jeweils am Donnerstag um 10.00 Uhr stattfinden werden.

Er selbst habe als Vorsitzender Objektivität zu wahren, betonte Körber. "Ich nehme in keiner Weise Vorverurteilungen vor. Ich werde bemüht sein, die Kommission in sachlichen Bahnen zu halten." Auf Grundlage der Wiener Stadtverfassung sei es durchaus möglich, bei Zeugenbefragungen durch die 15 Kommissionsmitglieder einzelne Fragen nicht zuzulassen. Wichtig sei ihm jedenfalls ein "freundlicher Umgang" mit den Mandataren der vier Rathaus-Fraktionen, so Körber.

Der ehemalige Vizepräsident des Wiener Handelsgerichts hat nach eigenen Angaben "einen gewissen Bezug zu medizinischen Problemen": Zwei Jahrzehnte lang war er Mitglied des Schiedsgerichts der Sozialversicherung Wien, dem Vorläufer des Arbeits- und Sozialgerichts.
(apa)