Donnerstag, 16. Oktober 2003

NEWS: Kanzler Wolfgang Schüssels FP-Notfall-Pläne!

  • Stürzt Grasser, kommt Molterer als neuer Finanzminister
  • Platzt FP-Koalition, blüht Schwarz-Grün auf!

Der "Fall Grasser" und die Wirren des blauen Koalitionspartners samt von Jörg Haider befohlener Regierungsumbildung sind für Wolfgang Schüssels Kanzlerpartei vorerst noch kein Thema. Dennoch, für den Fall, dass Grasser tatsächlich den Hut nehmen muss, gibt es ein schwarzes Notszenario: Als neuer Finanzminister würde dann Schüssels enger Vertrauter Wilhelm Molterer, Exlandwirtschaftsminister und derzeitiger VP-Klubchef im Nationalrat, einspringen.

Der Oberösterreicher war – vor Grasser – für die Himmelpfortgasse schon einmal im Gespräch und im Übrigen zuletzt immer Budget-Chefverhandler der ÖVP. Gefährlich ist die Situation für die Koalition dennoch: Nur sechs FP-Abgeordnete genügen nächsten Mittwoch im Nationalrat, um der Opposition die Mehrheit für den Grasser-Untersuchungsausschuss zu bringen. Was zu einer „ernsten“ Koalitionslage führen würde: „Eine solche Vorgangsweise entspräche nicht dem Arbeitsübereinkommen zwischen den Regierungsparteien“, dräut einem Schüssel-Vertrauten schon höchst ernster Koalitionszoff.

„Ich mache selbstverständlich mit meinem bisherigen Team weiter, es gibt keinen aktuellen Anlass, irgendetwas zu verändern“, so wird Wolfgang Schüssel VP-intern zitiert, wenn die von Jörg Haider angesagte FP-„Regierungsumbildung binnen der nächsten 14 Tage“ diskutiert wird. Dass bei der FPÖ tatsächlich „etwas im Busch“ ist, davon geht die Kanzlerpartei mittlerweile „ziemlich fix“ aus. Die Minister Hubert Gorbach („wäre am unproblematischsten“) und Dieter Böhmdorfer („ist nicht unser Wunschkandidat“) sowie Staatssekretärin Ursula Haubner, die Schwester Haiders, werden von Schüssel & Co als mögliche neue Vizekanzler erwartet.

Haider als Sozialminister kommt nicht in Frage
Für die ÖVP nicht infrage käme, dass Jörg Haider selbst Sozialminister und Vizekanzler wird. Wann bildet Schüssel um? „Frühestens“ im Dezember, wenn die ÖVP ihre Präsidentschaftskandidatur entscheidet, werde es die allerdings in Grundzügen schon angedachte schwarze Umbildung geben.

+ Kämpft Benita Ferrero-Waldner um die Hofburg, sind Martin Bartenstein, Ernst Strasser, Andreas Khol und Ursula Plassnik Außenminister-Anwärter.
+ Geht Bartenstein ins Außenamt, könnte Ernst Strasser Wirtschaftsminister sein.
+ Finanzstaatssekretär Alfred Finz ist als nächster Rechnungshofpräsident, als neuer Stadtrat in Wien oder als Pensionist im Gerede.
+ Elisabeth Gehrer will zwar erst nach Ende des Österreich-Konvents gehen, aber für sie wird schon die Steirerin Christina Edlinger- Ploder als Nachfolgerin im Unterrichtsministerium genannt.

Auch fliegender Wechsel zu den Grünen scheint möglich
Sollte die Koalition tatsächlich zerbröseln, dann hat Schüssel selbst für diesen Fall einen Notfallplan: Ein fliegender Regierungswechsel zu den Grünen! Man traut dem trickreichen Kanzler diese Volte.

Lesen Sie alles zu Schüssels Notfall-Plänen in der neuesten Ausgabe von NEWS!

16.10.2003 10:17