Oberösterreich: Kommt jetzt Schwarz-Grün?

Die Weichen neu gestellt hat der Landesparteivorstand der ÖVP Oberösterreich am Mittwochabend für die Regierungsverhandlungen nach der Landtagswahl am 28. September in Oberösterreich. Nach mehreren Verhandlungsrunden mit der SPÖ beschloss die ÖVP nun ein Angebot zu Verhandlungen an die Grünen, wie ÖVP-Landesparteiobmann Landeshauptmann Josef Pühringer berichtete.

Für die SPÖ reagierte deren Landesvorsitzender Landeshauptmann Erich Haider "enttäuscht". Für die Grünen äußerte sich deren Pressesprecher Fritz Holzinger in einer ersten Reaktion "überrascht", aber man sei zu Verhandlungen bereit.

Auf Grund des Wahlergebnisses sind für die Bildung der Landesregierung und einer tragfähigen Mehrheit im Landtag insgesamt vier Varianten möglich: Die ÖVP kann mit Unterstützung von jeweils einer der drei anderen Parteien - SPÖ, Grüne oder FPÖ - im Landtag eine absolute Mehrheit bilden. Diese drei zusammen verfügen ebenso über eine absolute Mehrheit.

Der Landessprecher der Grünen, Klubobmann Rudi Anschober, sah in einer ersten Reaktion zwei Optionen. Die Grünen wollen "seriöse Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ" und "sehen: wie kann man eine grüne Handschrift in Oberösterreich bestmöglich durchsetzen".

Anschober betonte, die Grünen hätten ÖVP und SPÖ zu direkten offiziellen Verhandlungen eingeladen. "Ich halte es deswegen für selbstverständlich, dass wir dieses Angebot der ÖVP annehmen, wollen aber auch Gespräche mit der SPÖ". Nun sei das Ziel zu überprüfen, ob ein ökosozialer Kurswechsel in Oberösterreich möglich sei, ob die Grünen ihre konkreten Zukunftskonzepte in der Umweltpolitik, in der Sozialpolitik, bei der Frauengleichberechtigung durchsetzen können und wenn ja: mit wem ? Er rechne nach wie vor mit einer schwarz-roten Landesregierung. Aber seine Partei werde sehr offensiv und professionell vorbereitet in die Verhandlungen einsteigen, kündigte Anschober an.

(apa/red)