Mittwoch, 8. Oktober 2003

Arnie holt Kalifornien: Nicht nur Freude bei Bush

  • Scheitern Schwarzeneggers wäre Bürde für das Weiße Haus
  • Folgen für die politische Kultur der USA erwartet

Arnold Schwarzenegger hat es geschafft. Er holte den Gouverneurs-Posten des durchwegs demokratischen Kaliforniens zurück zu den Republikanern. Der Kino-Held hat gewonnen, die Gegner sind geschlagen. Interessant wird nun jedoch die Performance des Austro-Amerikaners in seinem neuen Job: Bewährt er sich, wäre dies ein Bonus für George W. Bush bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr, scheitert der "Governator", könnte dies auch für Bush große Probleme bedeuten.

Aber der Erfolg Schwarzeneggers wurde von den Kommentatoren der US-Sender aus anderen Gründen als "historisch" eingestuft. Der Wahlsieg des gebürtigen Österreichers im bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten US-Bundesstaat dürfte für die aktuelle Politik und die politische Kultur der USA Folgen haben.

Präsident George W. Bush wird dem Sieg seines republikanischen Parteifreundes in der demokratischen Hochburg Kalifornien 13 Monate vor der Präsidentschaftswahl manche positive Seiten abgewinnen. Immerhin, so die Einschätzung von Republikanern, habe man jetzt dort einen überaus populären Gouverneur. Zudem werde das Sammeln von Geldern für den Wahlkampf mit einem Star an der Spitze Kaliforniens sicher leichter. Schließlich gelang es Schwarzenegger ersten Analysen zufolge in dem liberalen und toleranten Kalifornien zahlreiche Wähler der Mitte zu gewinnen.

Sorge für Bush: Kann Arnie seine Versprechen einlösen?
Sorgen dürfte Bush allerdings bereiten, dass Schwarzenegger seine großartigen Wahlkampfversprechen nun auch umsetzen muss. Er wird den Vorwurf entkräften müssen, für seine hehren Ziele kein politisches Konzept zu haben. Schon bald könnte sich herausstellen, dass man mit guten Absichten und eisernem Willen zwar Mister Universum werden kann - das hochverschuldete Kalifornien aber wieder zu einem blühenden Staat mit neuen Arbeitsplätzen, besseren Schulen und niedrigen Steuern zu gestalten, könnte sehr viel schwerer sein. Ein gescheiterter oder auch nur angeschlagener Schwarzenegger wäre dem Wahlkämpfer Bush 2004 aber mehr Bürde als Hilfe.

Noch mehr Sorgen dürfte aber Bush - wie vielen nachdenklichen Politikern in den USA - das politische Schicksal des unterlegenen Gray Davis machen. Sein tiefer Sturz belegt, in welch kurzer Zeit der Wähler in der modernen Demokratie die Geduld mit den Regierenden verlieren kann. Noch vor elf Monaten hatte Davis bei der Wahl deutlich gesiegt, wenige Monate später war er der Buhmann der meisten Kalifornier.

Schmutzkampagnen wirkungslos?
Eine weitere Botschaft enthält die Wahl vom Dienstag im Sonnenstaat Kalifornien: Schmutzkampagnen scheinen weniger Wirkung zu zeigen als von den Initiatoren erhofft. Obwohl knapp eine Woche vor der Wahl reihenweise Frauen den Filmstar beschuldigten, er habe sie früher massiv sexuell belästigt, hatte dies kaum Folgen. Die Mehrheit der Frauen stimmte - so erste Wahlanalysen - für Schwarzenegger. Dieser hatte die Beschuldigungen nicht einmal zurückgewiesen, sondern sie mit einer allgemeinen Entschuldigung indirekt bestätigt. (APA/red)

8.10.2003 13:34