FPÖ neu: Vizekanzler Gorbach und Sozialministerin Haubner?

Kärntens LH Haider fordert einen "Neustart der Regierung" - ohne Zeitaufschub! FPÖ-Chef Haupt will sich weiter zu den Spekulationen nicht äußern: "Es ist mir keinen Kommentar wert und dabei bleibt es." Gesundheitsstaatssekretär Waneck (FP) sagte, er sehe "derzeit keine Anzeichen" für eine Umbildung. Infrastrukturminister Gorbach (F), von Haider als ein Favorit für die Nachfolge als Vizekanzler ins Gespräch gebracht, spricht sich gegen Personaldiskussionen in der Öffentlichkeit aus. ÖVP-Klubobmann Khol ist trotz der Debatte von der Koalitions-Stabilität überzeugt.

Auf die Frage nach einer Regierungsumbildung bei der FPÖ erklärte Nationalratspräsident Khol: "Ich glaube, das sind Dinge, die noch nicht reif sind. Das sind bis jetzt Gerüchte und Vorschläge". Die Zwischenbilanz der schwarz-blauen Regierung von Khol fällt etwas überraschend aus: "Ich bin von den Ergebnissen beeindruckt", so Khol in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

Jörg Haider hatte Haupt zuletzt gedrängt, vom Vizekanzleramt an die Spitze des Parlamentsklubs zu wechseln. Als möglicher Nachfolger Haupts als Vizekanzler wurde Infrastrukturminister Hubert Gorbach genannt, das Sozialressort könnte den Spekulationen zufolge StS Ursula Haubner statt Haupt übernehmen. Zur Forderung der Kärntner Freiheitlichen nach Einberufung eines Vorstandes meinte Haupt, die Sitzungen seien klar geplant. Sie würden auch nach Plan ablaufen, so der FPÖ-Chef, ohne konkreter zu werden.

Haider hatte am Montag betont, Haupt habe sich der Diskussion zu stellen. Erstmals nannte der Kärntner Landeshauptmann auch konkrete Namen: Verkehrsminister Hubert Gorbach und Justizminister Dieter Böhmdorfer seien "Stammspieler" in der Regierung. Dies gelte auch für Staatssekretärin Ursula Hauber, die für ihren Bruder ganz offensichtlich "ministrabel" ist. Und aus der Sicht Haiders wäre Haupt der ideale Klubobmann. "Er ist ein wirklich guter Parteiobmann, hat eine enorme Erfahrung und als Klubchef schon viel geleistet", streute er seinem Landsmann Blumen. "Aber er muss für sich entscheiden, ob er in dieser Funktion die Regierungsmannschaft führen kann", fügte der Landeshauptmann hinzu. "Aber es geht nicht um einen Einzelnen, sondern um das Ganze." Dafür gebe es keinen Zeitaufschub mehr, all dies müsse in den nächsten Wochen passieren.

Waneck: Keine Anzeichen für Umbildung
Waneck sieht "derzeit keine Anzeichen" für eine Umbildung des FPÖ-Regierungsteams. Die FPÖ dürfe sich diese Diskussion nicht von den Medien aufzwingen lassen, sondern müsse in Ruhe die Dinge abhandeln, sagte Waneck am Rande des ÖGB-Bundeskongresses. Es zähle das, das in den Gremien beschlossen werde. Einen Termin für einen etwaigen FPÖ-Parteivorstand kennt Waneck noch nicht.

"Stammspielerin" Haubner strebt "nicht nach Höherem"
Haubner wollte am Montagnachmittag nicht zu Gerüchten um eine bevorstehende Regierungsumbildung Stellung nehmen. Sie kommentiere Forderungen nicht, die sie nur aus den Medien kenne. Auf die Frage, ob sie sich vorstellen könnte, statt Haupt Sozialministerin zu werden, meinte sie: "Ich kann meinen konstruktiven Geist als Staatssekretärin sehr gut einbringen. Ich strebe nicht nach Höherem."

ÖVP gibt sich verschlossen
Und vom Regierungspartner ÖVP hieß es lapidar: "kein Kommentar". Wirtschaftsminister Martin Bartenstein betonte, dass er Spekulationen in den Medien nicht kommentiere. Und: "Das ist Sache der FPÖ", hieß es bei Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat. (APA/red)