Donnerstag, 9. Oktober 2003

Wiener Pflege-U-Ausschuss tagt erstmals am 23. Oktober

  • Politiker-Einvernahmen erst im Jahr 2004

Die Untersuchungskommission zum Thema "Gravierende Missstände bei der Pflege von alten Personen und Personen mit Behinderung im Verantwortungsbereich der Gemeinde Wien" wird am 23. Oktober um 10.00 Uhr im Wiener Rathaus zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammentreten.

Unter dem Vorsitz des ehemaligen Vizepräsidenten am Wiener Handelsgericht, Karl-Hans Körber (79), soll dabei vor allem das Verfahrensprogramm besprochen werden, war im Rathaus zu erfahren.

Auch die Zeugenladungen sollen bereits in dieser Sitzung, die mit Akkreditierung öffentlich zugänglich ist, beschlossen werden. Bis allerdings die ersten politisch Verantwortlichen - darunter etwa Gesundheitsstadträtin Elisabeth Pittermann - aussagen müssen, könnte es dem Vernehmen nach bis ins Jahr 2004 dauern. Der Grund: Die bereits eingeleitete Prüfung des städtischen Pflegebereichs durch das Kontrollamt soll abgewartet und die Stadtpolitiker mit den Ergebnissen konfrontiert werden.

Nach der Konstituierung soll die gemeinderätliche U-Kommission im Wochenrhythmus tagen, und zwar - anders als bei der ersten U-Kommission zu Flächenwidmungsfragen - höchstwahrscheinlich am Vormittag. In einem der ersten Programmpunkte der regulären Sitzungen soll eine "fachkundige Person" erklären, wie das Pflegewesen in Wien funktioniert. (apa/red)

9.10.2003 16:14