Grüne wollen bei EU-Wahlen mehr als elf Prozent

Die Grünen erwarten sich bei den EU-Wahlen im Juni 2004 eine Steigerung von derzeit 9,3 auf mehr als elf Prozent. Durch die Erweiterung der Union auf 25 Mitglieder wird sich die Zahl der österreichischen EU-Parlamentarier von 21 auf 18 reduzieren, womit ein Mandat 5,5 Prozent der Stimmen "kostet". Um wie heute zwei Europaabgeordnete haben zu können, sind damit mindestens elf Prozent notwendig.

Die Wahlliste der Grünen für die EU-Wahl wird bei einem Bundeskongress am 22. November in Wien erstellt. Derzeit verfügen die Grünen über die beiden Europaabgeordneten Johannes Voggenhuber und Mercedes Echerer. Während mit ziemlicher Sicherheit anzunehmen ist, dass Voggenhuber weiterhin Spitzenkandidat ist, war unklar, ob Echerer neuerlich antritt. Sollte dies nicht mehr der Fall sein, dürfte - wie in den Medien bereits kolportiert - künftig die Tiroler Nationalratsabgeordnete Eva Lichtenberger neben Voggenhuber für die Grünen ins EU-Parlament einziehen.

Der Grüne Bundesgeschäftsführer Floss wollte derartige Berichte vorerst nicht bestätigen. Er verwies darauf, dass "es bis 22. Oktober, also einen Monat vor dem EU-Kongress, die Kandidatenfrist" gibt. Er selbst werde auf der grünen EU-Wahlliste keinesfalls auf wählbarer Stelle antreten.

Als Novum kündigte der Bundesgeschäftsführer an, dass es "bei dieser Wahl zum ersten Mal eine gemeinsame europäische Kampagne fast aller Grün-Parteien" geben wird. Bei den Wahlveranstaltungen zu den EU-Wahlen werden dann beispielsweise österreichische Kandidaten im Ausland auftreten und vice versa Spitzenleute von europäischen Grünparteien in Österreich. Darüber hinaus wird es im Februar 2004 einen "großen Kongress der europäischen Grünen in Rom geben". Dabei werden auch eine gemeinsame Kampagne und die "Inhalte des grünen Dream-Teams" vorgestellt. (APA)