Dienstag, 7. Oktober 2003

KPÖ in der Krise: Baier tritt aber sicher nicht als Chef zurück

  • Heute entscheidende Veranstaltung zur Zukunft der KPÖ
  • Landes-KPs müssen sich in Zukunft selbst finanzieren

Walter Baier, Vorsitzender der KPÖ, wird "definitiv nicht zurücktreten". Er glaubt an genügend Rückhalt in der Partei, um auch künftig die KPÖ-Geschicke leiten zu können - unter anderen Vorbedingungen: "Wir müssen alle Mitarbeiter (betroffen sind 45, Anm.) kündigen und Immobilien verkaufen", so Baier am Dienstag- Vormittag zur APA, dennoch "wird die KPÖ eine bundesweite Partei bleiben".

Intensive Diskussionen und Erklärungen darüber sind am Abend in einer Informationsveranstaltung geplant. Durch die Kündigungen und den Immobilienverkauf könne man eine "bescheidene Infrastruktur" finanzieren. Die Landesorganisationen werden sich künftig selbst finanzieren müssen, Baier setzt auch auf Spenden.

"Wir werden mit einem kleinen Mitarbeiterstab auskommen und mehr auf freiwillige Arbeit ausgerichtet sein", sagt Baier. Obendrein bestehe immer noch die Möglichkeit, Gelder aus dem Vermögen der von der ehemaligen DDR aus operierenden Firma Novum zu erhalten. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin ist für die KPÖ zwar negativ ausgefallen, das Geld wurde Deutschland zugesprochen, Baier will aber alle Rechtsmittel ausschöpfen. Schließlich sei in erster Instanz noch erkannt worden, dass diese Firma der KPÖ gehört habe.

Wer am Motnag das Gerücht seines angeblichen Rücktritts lanciert hat, wisse er nicht, so Baier: "Ich kann mir nicht vorstellen, wer und warum. Alle Mitarbeiter stehen hinter der gemeinsamen Sache, ich bin vom Engagement jedes Einzelnen tief beeindruckt".

(apa)

7.10.2003 11:42