Stichwort: So funktionierte Recall-Wahl in Kalifornien

Erstmals in der Geschichte Kaliforniens fand am 7. Oktober eine "Recall"-Wahl statt. Dabei wurde bereits vor dem Ende der Amtsperiode über das politische Schicksal des Gouverneurs entschieden. Den Wählern wurden zwei Fragen gestellt: 1.) Soll Gouverneur Davis vom Amt abberufen werden? 2. Welcher der Kandidaten soll ihm nachfolgen? Davis geriet in die "Recall"-Mühle, nachdem ihm schwere Misswirtschaft und Fehler beim Energie-Managment Kaliforniens vorgeworfen wurden.

Der uncharismatische demokratische Gouverneur Kaliforniens, Gray Davis, hatte gegenüber dem politischen Newcomer Schwarzenegger einen Vorteil: Er wurde von den Bürgern bereits zwei Mal zum Gouverneur gewählt. Nun musste er sich als erster kalifornischer Gouverneur mit einem "Recall" herumschlagen - nicht einmal ein Jahr nach einer ordentlichen Wahl im November 2002, bei der er seinen republikanischen Herausforderer Bill Simon knapp niederrang.

Die Vorwürfe an Davis: Misswirtschaft und Energie-Debakel
Davis' Pluspunkt: Er ist Demokrat und Kalifornien gilt als mehrheitlich demokratisch. Viele Bürger warfen ihm aber das Rekorddefizit von über 38 Mrd. Dollar und Miss-Management im Energiesektor vor. Vor der Wahl wollte er "wie ein bengalischer Tiger" um sein Amt kämpfen.

Die Möglichkeit des "Recall" ist in der kalifornischen Verfassung seit 1911 verankert. Von bisher 31 Recall-Initiativen gegen einen amtierenden Gouverneur des Westküstenstaats hat keine zur Neuwahl geführt. Erst die 32. Petition war erfolgreich.

Weiter Weg bis zum Recall
Das Recall-Verfahren läuft in zwei Stufen. Zunächst werden Unterschriften gesammelt um die Initiative der Abberufung des Politikers zu unterstützen. Wenn die erforderliche Zahl (zwölf Prozent der Wähler des letzten Urnengangs) erreicht wird kommt es zur Wahl. Die kalifornische Recall-Petition wurde von einem Abgeordneten zum Repräsentantenhaus in Washington, dem Republikaner Darrell Issa, erfolgreich unterstützt: Für die Unterschriftensammlung gab Issa zwei Millionen Dollar (1,75 Mill. Euro) seines Privatvermögens aus.

Die Wahl, bei der der gewählte Politiker vor Ablauf seiner Amtsperiode abberufen und ein Nachfolger gewählt werden kann, muss mindestens 60 und maximal 80 Tage nach der Feststellung von genügend Unterschriften unter die Initiative stattfinden und vom Gouverneur ausgerufen werden.

Zwei Fragen
Bei der Recall-Wahl werden zwei Fragen gestellt: 1. Soll Gouverneur Gray Davis vom Amt abberufen werden ("...be recalled from the office") ? 2. Welcher der folgenden Kandidaten soll ihm nachfolgen? Für eine Kandidatur waren nur 65 Unterstützungs-Unterschriften von Mitgliedern der eigenen Partei und 3.500 Dollar oder 10.000 Unterschriften notwendig. 135 Kalifornierinnen und Kalifornier haben ihre Kandidatur eingereicht.

Wenn bei der ersten Frage eine Mehrheit der Wähler für Davis Abberufung votiert, wird jener Kandidat neuer Gouverneur, der die meisten Stimmen bekommt. Der erfolgreiche Nachfolger übernimmt den Rest der Amtsperiode des Abberufenen, in diesem Fall bis zu den nächsten ordentlichen Gouverneurs-Wahlen im November 2006. (APA/red)