Donnerstag, 2. Oktober 2003

Nach Tirol-Wahlen: Grüne fordern VP-Alleinregierung

  • Klubobmann Willi: "Alles andere wäre eine Scheinkoalition"

Die Tiroler Grünen fordern eine Alleinregierung der bei den Landtagswahlen siegreichen VP. Klubobmann Georg Willi verlangt von der Volkspartei, den "klaren Wählerwillen" zu respektieren. Die VP unter Landeshauptmann Herwig van Staa konnte bei den Wahlen die absolute Mandatsmehrheit erringen, führt aber derzeit "Sondierungsgespräche" mit der SPÖ.

Alles andere als eine Alleinregierung wäre eine "Scheinkoalition", meinte Willi.

"Völliges Unverständnis" für VP-Obmann Herwig van Staa, der trotz absoluter Mandatsmehrheit über eine Koalition verhandeln wolle, zeigte der Grünen-Chef. Er erinnert an die von allen vier Landtagsparteien schon in der vorletzten Legislaturperiode beschlossene Änderung der Tiroler Landesverfassung, die eine "saubere Trennung" zwischen Regierung und Opposition zum Ziel gehabt habe.

"Wenn klare Mehrheiten vorhanden sind, ist eine Koalition zwischen zwei oder mehreren Parteien schlichtweg überflüssig", sagte Willi. Eine Alleinregierung schließe die Zusammenarbeit in bestimmten wichtigen Sachfragen nicht aus. Das gehöre für die Grünen aber zum "Einmaleins der Demokratie" und brauche nicht durch eine "Scheinkoalition" ersetzt werden.

(apa/red)

2.10.2003 11:05