Ab heute: Französischer Außenminister in Wien

Der französische Außenminister Dominique de Villepin kam am 30. September zu einem Arbeitsbesuch nach Wien. Geplant sind Treffen mit Bundespräsident Klestil, Nationalratspräsident Khol, Bundeskanzler Schüssel und Außenministerin Ferrero-Waldner. Voraussichtliche Hauptthemen der Gespräche werden die EU-Verfassung, die EU-Erweiterung, die Lage in Nahost und im Irak sein.

Breiten Raum der Gespräche de Villepins in Wien dürften die EU-Verfassung und die am 4. Oktober in Rom beginnende Regierungskonferenz einnehmen. Meinungsverschiedenheiten gibt es über die künftige Zusammensetzung der EU-Kommission und die Befugnisse eines gewählten EU-Ratsvorsitzenden.

Österreich sowie andere kleine Staaten kritisieren vor allem den von den "Großen" wie Frankreich unterstützten Vorschlag einer Teilung in Kommissare mit und ohne Stimmrecht. Ein weiteres Schwerpunktthema wird die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union bilden, auch in Zusammenhang mit der Entwicklung im Nahen Osten und im Irak. De Villepin war vehement gegen die Irak- Kriegspläne der USA aufgetreten. (apa)