EU-Kommission: Will bei Donau- und Rheinschifffahrt mitreden

Die EU-Kommission will ein neues Wirtschaftsfeld in ihren Einflussbereich ziehen: Die Donau- und Rhein-Schifffahrt. Sie will in Zeiten der Erweiterung als eigene Partei den zwischenstaatlichen Organisationen beitreten, die den Verkehr auf den beiden Flüssen regeln.

Zu erwartende Probleme mit einheitlichen Regelungen sind die Hauptmotivation für Brüssel. Auf dem Rhein und seinen Nebenflüssen, wo 70 Prozent der europäischen Tonnage unterwegs seien, könnten unterschiedliche Regelungen allzu leicht kollidieren.

Die EU habe sich zwar darum bemüht, die dort geltenden Vorschriften in EU-Recht zu übertragen, das Nebeneinander der zwei Rechtsordnungen führe aber zu "ernsthaften Problemen bei de Ausstellung von Befähigungszeugnissen, für den Schutz der Schiffsmannschaften und hinsichtlich Emissionen".
(apa, red)