Parteitag: Labour Party blockiert Antrag über Irak-Krieg

Die britische Labour Party hat am Mittwoch eine Debatte über Kritik ihrer Mitglieder am Irak-Krieg blockiert. Während des Parteitags in Bournemouth wollten einige Parteimitglieder einen Eilantrag einbringen, wonach der von Premierminister Blair unterstützte Krieg als ungerechtfertigt bezeichnet und ein Abzug britischer Soldaten aus dem Irak gefordert wurde.

Ein Sprecher der Gewerkschaft Eisenbahn und Verkehr, die den Antrag einbrachte, sagte, Labour-Funktionäre hätten eine 75-minütige Debatte über den Irak im Anschluss an eine allgemeine Diskussion über die Weltlage angesetzt. Eine Abstimmung zur offiziellen Haltung der Parteimitglieder werde es nur über Unterlagen geben, die sich größtenteils mit dem Ablauf des Irak-Konflikts befassten. Dabei könnten die Parteimitglieder jedoch nicht wie beabsichtigt ihre Meinung zu Blairs Rechtfertigung des Krieges äußern.

Widerspruch aus den eigenen Reihen der Partei zum Vorgehen Blairs war während des Parteitags offensichtlich. Blair erklärte, er sei sich nicht sicher, ob er die Gegner des militärischen Vorgehens überzeugen könne. Allerdings könnten das die Iraker, die unter dem Regime Saddam Husseins gelebt hätten: "Ich glaube, wenn diesen Menschen, ihren Stimmen, mehr Gehör gegeben wird, würde das eine ganze Menge Leute überzeugen", sagte Blair dem Radiosender BBC.

Am Dienstag hatte Blair um für Verständnis für seine Entscheidung für den Irak-Krieg gebeten. Er würde dieselbe Entscheidung noch einmal treffen, sagte er. Überzeugen ließen sich die Parteimitglieder davon nicht: "Ich denke, es ist Zeit für ihn (Blair), abzutreten", sagte ein Labour-Mitglied im Anschluss an Blairs Rede.
(apa)