Lettland: Ministerpräsident Repse lehnt Rücktritt ab

Die lettische Regierung um Ministerpräsident Einars Repse steht vor dem Aus. Drei der vier bisherigen Koalitionspartner entzogen dem ehemaligen Zentralbankchef am Montag das Vertrauen. Parteisprecher drei konservativen Koalitionspartner von Repses rechtsliberaler "Neuer Ära" bestätigten am Montag einen entsprechenden offenen Brief. Repse lehnte einen Rücktritt aber postwendend ab.

Repse ist seit fast elf Monaten im Amt. Erst am Samstag hatte Lettland in einem Referendum für einen Beitritt zur EU zum 1. Mai 2004 gestimmt. Die Regierungskrise hatte sich vergangene Woche zugespitzt.

Repse will bleiben
Repse sagte gegenüber Journalisten, er sehe angesichts des "Verrates" der Regierungspartner seiner rechtsliberalen Anti-Korruptionspartei "Neue Ära" keinen Grund, die Initiative zu Gesprächen mit den anderen Parteien zu suchen.

Repse sagte, dass nach dem Ausbruch der Regierungskrise wegen einer missglückten Personalentscheidung für die Besetzung der Spitze des Anti-Korruptionsausschusses vergangene Woche intensive Gespräche mit den Koalitionspartnern geführt wurden. Diese hätten jedoch zu keinen Ergebnissen geführt. Zu Repses Vier-Parteien-Koalition gehören auch die christdemokratische "Erste Partei", die nationalistische Vaterlandspartei und die agrarisch-rechte Union Grüne und Landwirte.

(apa)