Montag, 22. September 2003

Countdown zur Tirol-Wahl: Nach Stoibers Triumph in Bayern liegt die Latte hoch!

  • Van Staa will VP-Absolute zurück, bestes VP-Ergebnis anno 1984: 64,6%

Der Countdown zu den Wahlen in Tirol und Oberösterreich läuft! Und nach dem triumphalen Sieg von Stoiber und seiner CSU in Bayern liegt die Erwartungshaltung für die Tiroler Volkspartei sehr hoch. Mit Ausnahme der zu Ende gehenden Legislaturperiode verfügte sie immer über eine absolute Mandatsmehrheit. Ob Landeshauptmann Herwig van Staa an "Traumergebnisse" wie in Bayern oder zu Zeiten seines legendären Schwiegervaters Wallnöfer (1984: 64,6 Prozent) herankommen wird? Das wird sich am 28. September zeigen.

Zum Wahlkampffinale warten die Tiroler Landtagsparteien mit Bundesprominenz auf. Auch Bundeskanzler Schüssel wird erwartet.

In allen Umfragen wurde der VP die absolute Mehrheit vorausgesagt, mit der die ÖVP im "Heiligen Land" nur mit Ausnahme der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode zwischen 1999 und 2003 immer seit 1945 regierte. Van Staa selbst kündigte seinen Rückzug aus dem Landeshauptmannamt an, sollte es für seine Partei "18 Mandate oder weniger" geben. Dann wäre "ein Wechsel angekündigt" und er würde "eine geordnete Übergabe einleiten", hatte Van Staa erklärt. 1999 kam die ÖVP nur noch auf 18 der 36 Mandate.

Diese Ansage und die Umfragewerte einten alle übrigen drei Landtagsparteien, die bis zuletzt massiv vor einer "schwarzen Absoluten" warnen. Sie kritisierten immer wieder den Führungsstil Van Staas, dem sie unter anderem mangelnde Teamfähigkeit vorwerfen. SPÖ, FPÖ und Grüne versuchten, ihre Aufgabe als Kontrollpartei in den Vordergrund zu stellen, als möglicher Koalitionspartner einer VP-Regierung oder Oppositionspartei. Andere Fragen ließen sich im Wahlkampf kaum thematisieren, auch wenn eine von der Landesregierung in Auftrag gegebene Sozialbedarfserhebung für Zündstoff sorgte. Das Thema Transit spielte im Wahlkampf zwar eine Rolle, punkten konnte damit aber keine der vier Parteien.

Zwar ließ Van Staa im Falle einer "Absoluten" Koalitionsvarianten offen. Die Van Staa-Forderung nach Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der Landesregierung dürfte eine derartige Regierung aber unmöglich machen. SP-Vorsitzender LHStv. Hannes Gschwentner verlangte für den Verbleib seiner Partei in der Landesregierung unter anderem den Fortbestand dieses Einstimmigkeitsprinzips.

Als Wahlziel seiner Partei nannte Gschwentner das Erreichen des neunten Mandates, "in die Nähe der 25 Prozent zu kommen, wäre ein tolles Ergebnis". 1999 erreichte die SPÖ 21,8 Prozent oder acht der 36 Mandate.

Bei der FPÖ gab es auch nach dem außerordentlichen Landestag und der offiziellen Nominierung von Parteichef Willi Tilg zum Spitzenkandidaten bis zuletzt kleine Scharmützel um die Parteiführung. Der nach monatelangen parteiinternen Streitereien ins Umfragetief gerutschte Tilg will erst beim Erreichen von nur noch zwei Mandaten bei der Landtagswahl am 28. September sich "ernsthaft Gedanken in Richtung Rücktritt" machen. Der Berufsoffizier hielt weiter am Wahlziel, "noch vor den Grünen" zu liegen, fest. Er will zumindest elf Prozent bzw. vier Mandate erreichen. 1999 hatten die Freiheitlichen noch 19,6 Prozent und sieben der 36 Mandate erzielt.

Die Tiroler Grünen sahen sich weiter im Umfragehoch und rechneten mit deutlichen Gewinnen. "Fünf Mandate und ein Ergebnis zwischen 13 und 15 Prozent" sei das Ziel der Grünen, hatte Georg Willi erklärt. Bei der Landtagswahl 1999 war die kleinste Landtagspartei auf acht Prozent oder drei der 36 Mandate zurückgefallen. (apa, red)

22.9.2003 11:21