Herbst-Strategie der ÖVP: Schüssel will sich Beispiel an CSU nehmen

Selbstbewusst hat sich VP-Chef Schüssel am Dienstag anlässlich seiner Rede im Rahmen der ÖVP-Klubstudientagung präsentiert. Wenn die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Klub weiter so gut funktioniere, werde man sich vielleicht nicht ganz, aber doch am "bajuwarischen Zug ein Beispiel nehmen können", spielte der Kanzler auf den 60-Prozent-Triumph der CSU bei der bayerischen Landtagswahl an.

Inhaltliche Neuigkeiten blieben in der rund dreiviertelstündigen Motivationsrede aus, drei Ministerien sollen aber für die Volkspartei bis Ende Oktober Konzepte ausarbeiten. So wünscht sich Schüssel von Bildungsministerin Gehrer bis zur Klubklausur ab 29. Oktober einen nach ihr benannten "Gehrer-Plan", der unter anderem erstmals einheitliche Leistungsstandards für Schüler festlegen soll. Ebenfalls in dem Paket enthalten sein soll die Möglichkeit für mehr Nachmittagsbetreuung von Schülern.

An Wirtschaftsminister Bartenstein und die "Zwillinge" im Finanzministerium, Ressortchef Grasser und Staatssekretär Finz, erging der Auftrag, sich darum anzunehmen, dass für jeden Lehrling eine Ausbildungsstelle vorhanden sein müsse. Zusätzlich wünscht sich der Kanzler und VP-Chef eine Export-Offensive, bei der die Zahl der Export-Firmen verdoppelt werden müsse. "Ganz wesentlich" erscheint dem Kanzler auch eine Flexibilisierung der Arbeitszeit. Der Rechtsanspruch auf Teilzeit wird seinen Angaben zu Folge schon in der kommenden Woche den Ministerrat passieren.

Das dritte vom Kanzler angesprochene Ressort ist jenes für Inneres. Minister Ernst Strasser soll bis zur Klubklausur einen Aktionsplan für die öffentliche Sicherheit erarbeiten. Ziel dabei müsse sein, dass Österreich seinen Ruf als sicherstes Land der Welt nicht leichtfertig aufs Spiel setze. Inhaltliche Vorgaben in diesem Bereich machte der Kanzler nicht.

(apa)