Freitag, 19. September 2003

Palästina: Arafat und Korei beraten über neues Kabinett

  • Voraussichtlich auch Hamas-Unterstützer in künftiger Regierung

Palästinas Präsident Arafat und der designierte palästinensische Ministerpräsident Ahmed Korei wollen am Freitag ihre Beratungen über das neue Kabinett aufnehmen. Aus palästinensischen Kreisen verlautete, der künftigen Regierung würden auch Unterstützer der radikalen Hamas wie etwa Musa el Sabut angehören.

Zudem solle auch der bisherige Finanzminister Salam Fayad einen Kabinettsposten erhalten. Fayad war von den USA für seine Reformbemühungen gelobt worden.

"Ich will eine Regierung, die vom palästinensischen Volk und der palästinensischen Führung unterstützt wird", sagte Korei nach einem Treffen mit Vertretern der Fatah-Fraktion von Arafat. Der neuen Regierung sollen insgesamt 24 Minister angehören. Korei war nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Mahmud Abbas Anfang September als dessen Nachfolger nominiert worden. Abbas hatte mit seinem Rücktritt die Konsequenzen aus einem Machtkampf mit Arafat gezogen.

Die Tatsache, dass Arafat an der Bildung einer neuen palästinensischen Regierung beteiligt ist, dürfte in Israel und in den USA auf Kritik stoßen. Der israelische Ministerpräsident Sharon und US-Präsident Bush hatten erklärt, Arafat nicht mehr als Gesprächspartner zu betrachten. Sie werfen ihm vor, nicht energisch genug gegen militante Palästinenser vorzugehen und die Korruption in der eigenen Regierung nicht zu bekämpfen. Am Donnerstag machte Bush Arafat sei für den Stillstand der Friedensbemühungen in Nahost verantwortlich. Israel hatte erklärt, keine Palästinenser-Regierung zu akzeptieren, die von Arafat dominiert werde, und angekündigt, Arafat zu entfernen.

(apa)

19.9.2003 08:18