Donnerstag, 18. September 2003

Anti-Qualm-Feldzug: EU plant Rauchverbot in Bars und Restaurants!

  • In Irland und den Niederlanden bereits ab Anfang 2004 gültig
  • Umsetzung des Gesetzes wäre aber Ländersache

Preiserhöhung, übergroße Warnhinweise: In Europa weht den Rauchern ein kalter Wind ins Gesicht. Nun denkt die EU-Kommission sogar über ein Rauchverbot in Bars und Restaurants nach! Verbraucherschutzkommissar David Byrne und seine für Soziales zuständige Kollegen Anna Diamantopoulou prüfen bereits, wie ein solches Verbot umgesetzt werden könnte.

Dabei gehe es besonders um "den Schutz von Menschen an ihrem Arbeitsplatz". In den EU-Staaten sterben jährlich mehr als 500.000 Menschen an den Folgen des Rauchens.

In Irland und den Niederlanden kommt Rauchverbot Anfang 2004
Kommissionssprecher Thorsten Münch betonte aber, dass die Planungen erst in einem Anfangsstadium seien. Die EU habe zudem letztlich in dieser Frage keine gesetzgeberische Kompetenz, so dass die Umsetzung eines solchen Verbots Sache der Mitgliedstaaten sei. In einigen EU-Staaten ist ein solches Vorgehen aber bereits Thema. Die Niederlande und Irland etwa wollen bereits Anfang kommenden Jahres Rauchverbote in Restaurants und Bars verhängen.

Byrne ist bekannt für sein Vorgehen gegen das Rauchen. So setzte der irische Kommissar auch ein Werbeverbot für die Tabakindustrie in Zeitungen und Magazinen durch. Deutschland hat dagegen allerdings vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg geklagt. (apa)

18.9.2003 15:24