Serbien: Neue Präsidentschaftswahlen stehen bevor

In Serbien wird am 16. November erneut eine Präsidentenwahl abgehalten. Dies hat Parlamentspräsidentin Natasa Micic mitgeteilt. Seit 30. Dezember des Vorjahres, als die Amtszeit des damaligen Staatschefs Milan Milutinovic ausgelaufen war, hat Serbien in Person von Micic eine amtierende Staatschefin. Bisher war die Präsidentenwahl zweimal - im September und im Dezember des Vorjahres - an der niedrigen Wahlbeteiligung gescheitert.

Das umstrittene Wahlgesetz wurde auch nach der zweiten gescheiterten Wahl im Dezember nicht abgeändert, weshalb auch beim dritten Anlauf das Scheitern der Präsidentenwahl wahrscheinlich erscheint. Laut der Gesetzesbestimmung muss mindestens die Hälfte (50 Prozent plus eine Stimme) der Wahlberechtigten am ersten Urnengang teilnehmen. Für die Stichwahl gilt diese Gesetzesbestimmung nicht mehr.

Ein Wahlerfolg wird zusätzlich durch die Wählerverzeichnisse erschwert. Nach Angaben der Demokratischen Partei Serbiens (DSS), deren Chef, der ehemalige jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica, sich im Vorjahr zweimal erfolglos um das serbische Präsidentenamt bemüht hatte, dürften sich in den Wählerverzeichnissen gar bis zu 600.000 "Karteileichen" befinden.

Micunovic gilt als Favorit
Die serbische Regierungskoalition will nächste Woche den Namen ihres Präsidentschaftskandidaten mitteilen. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Parlamentspräsident von Serbien-Montenegro, Dragoljub Micunovic.

Ursprünglich war die Präsidentenwahl der Verfassung entsprechend für das Frühjahr geplant. Parlamentspräsidentin Micic hatte die Entscheidung über den Wahltermin allerdings durch eine umstrittene Verfassungsdeutung verschoben. In den Kreisen der Regierungskoalition wurde bis vor Kurzem die These vertreten, dass die erneute Präsidentenwahl erst nach der Erlassung der neuen serbischen Verfassung, die gerade in Vorbereitung begriffen ist, stattfinden soll. Die Gründe für die ziemlich unerwartete Wahlausschreibung sind wohl in den vermehrten Forderungen nach einer vorgezogenen Parlamentswahl zu suchen, die die Regierung vermeiden will. (apa/red)