Nahost-Konflikt: Arafat von US-Veto zur UNO-Resolution unbeeindruckt

Palästinenser-Präsident Yasser Arafat hat sich vom Scheitern der zu seinem Schutz eingebrachten UNO-Resolution unbeeindruckt gezeigt. Vor Intellektuellen und Künstlern sagte Arafat in seinem Hauptquartier in Ramallah, nachdem die USA die von Syrien eingebrachte Resolution durch ihr Veto zu Fall gebracht hatten: "Eine Resolution kann uns nicht erschüttern, egal von wo sie kommt". Und er fügte hinzu: "Wir sind wichtiger als irgendeine Resolution."

Führende Vertreter der Palästinenser hatten mit Verärgerung auf das Scheitern der Resolution reagiert, mit der Israel vor einer Ausweisung des Palästinenser-Präsidenten gewarnt werden sollte. Der palästinensische Minister Yasser Abed Rabbo sagte, die USA hätten sich zur Geisel der israelischen Falken machen lassen.

USA legten Veto ein
Die USA haben ihr Veto gegen eine Resolution im UNO-Sicherheitsrat eingelegt, die von Israel verlangte, Palästinenser-Präsident Arafat weder auszuweisen noch zu töten. Elf der 15 Ratsmitglieder stimmten für den von Syrien eingebrachten Resolutionsentwurf, während Deutschland, Großbritannien und Bulgarien sich enthielten. Die USA hatten den Text als einseitig kritisiert.

Trotz mehrstündiger Debatten war keine Kompromisslösung zu Stande gekommen. Der amerikanische UNO-Botschafter John Negroponte begründete das Nein seiner Regierung unter anderem damit, dass der arabische Resolutionsentwurf radikal-islamische Bewegungen wie die Hamas nicht ausdrücklich verurteilt habe.

Russland kritisiert UNO-Resolution als übereilt
Russland hat die von den USA blockierte UNO-Resolution als übereilt kritisiert. "Wir hätten lieber die Verhandlungen fortgesetzt, um die Positionen der beiden Seiten einander anzunähern", sagte Vize-Außenminister Juri Fedotow. Russland erachte aber den Schutz von Arafat als notwendig und habe deshalb für die Resolution gestimmt.

Es müsse eine gemeinsame politische Ebene gefunden werden, die die Umsetzung des Nahost-Friedensplanes ermögliche, forderte Fedotow. In diesem Zusammenhang komme dem bevorstehenden Treffen der Außenminister der vier internationalen Vermittler im Nahost-Konflikt
- USA, Europäische Union, Vereinte Nationen und Russland - in New York eine wichtige Bedeutung zu, hieß es in Moskau.

Auch Deutschland enttäuscht
Deutschlands UNO-Botschafter Gunter Pleuger äußerte sich nach dem Votum enttäuscht über das Ergebnis. Es habe "das falsche Signal" in den Nahen Osten gesendet und nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, sagte Pleuger.

Israels Regierung hatte am Wochenende Arafat als Hindernis für den Frieden bezeichnet, das entfernt werden müsse. Regierungsvertreter haben auch eine Tötung des Palästinenser- Präsidenten nicht ausgeschlossen.

Israel wirft Arafat vor, die Palästinenser-Gruppen zu unterstützen, die Selbstmordanschläge auf Israelis verüben und für die Zerstörung Israels kämpfen. Arafat hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Israels Ankündigung war international kritisiert worden, auch von den USA. (apa/red)