Klubklausur: Grüne treffen sich in Linz - aber ohne Van der Bellen

Die Grünen spüren für die bevorstehenden Landtagswahlen in Oberösterreich und Tirol Rückenwind. Für die Grünen sei es wichtig, "ein kontrollierendes Gegengewicht zur schwarzen Allmacht" in Österreich zu werden, sagte die stellvertretende Bundessprecherin Glawischnig zu Beginn der Klubklausur in Linz.

Es gehe mittelfristig darum, dass die Grünen sich als "eigenständige dritte Kraft etablieren und die FPÖ deutlich distanzieren". Nach den Landtagswahlen werde man in der Bundespolitik jedenfalls vor einer "Wende" stehen. Die Regierung habe zahlreiche "schwerwiegende Fehlentscheidungen" getroffen, von den Abfangjägern über die Pensionskürzungen bis zur "Rechtsbeugung in der Causa Grasser".

Glawischnig verwies unter anderem auf die ÖBB-Diskussion, die unter völlig falschen Vorzeichen geführt werde. Der Regierung gehe es um Einsparungen und die Zerschlagung der Gewerkschaft, aber eine qualitätsvolle Verkehrsdiskussion werde nicht geführt.

Entweder komme es nach den Urnengängen zu einer Zerreißprobe und einem Bruch der Regierung oder "zumindest zu einem inhaltlichen Kurswechsel". Den Grünen geht es auch darum, konkrete Konzepte für eine mögliche Regierungsbeteiligung vorzulegen. Ein erstes soll bei der Klubklausur im Bereich von Pensionsharmonisierung, Gesundheitsreform und Generationengerechtigkeit erarbeitet werden.

Der Oberösterreichische Spitzenkandidaten Anschober sieht die Chancen für die Grünen als sehr gut an. In den Umfragen stehe man bei acht bis zwölf Prozent. Scharfe Kritik gab es von Anschober an der ÖVP in Sachen Voest. Die Grünen seien immer für die erfolgreiche gemischte Eigentümerstruktur und eine Sperrminorität eingetreten. Nun stelle sich heraus, dass die angebotene Landesbeteiligung bei der Privatisierung der Voest nicht möglich sei. Die gestrige vier- Parteien-Einigung in Oberösterreich drohe "wie eine Seifenblase" zu zerplatzen.

Erstmals leitete die stv. Grüne Klubchefin Glawischnig eine Klubklausur der Grünen. Bundessprecher Van der Bellen ist nach seiner Operation weiterhin im Spital und nimmt daher nicht an der Sitzung teil. Glawischnig hatte zu Beginn der Klubklausur erklärt, dass es dem Professor "deutlich besser" gehe. Sie hoffe, dass Van der Bellen bald aus dem Krankenhaus entlassen werde. "Er wird aber eine Phase der Erholung brauchen."

(apa)