Wegen Amtsmissbrauch: Bürgermeister von Lassing verurteilt

Lassings Bürgermeister Fritz Stangl (ÖVP) ist am Montag wegen Amtsmissbrauch verurteilt worden. Dem Lokalpolitiker wird vorgeworfen einen vorübergehenden 'Schwarzbau' in Lassing nicht verhindert zu haben. Stangl wurde zu einer Geldstrafe in der Höhe von 25.000 Euro auf drei Jahre bedingt verurteilt. Bei dem Bau handelte es sich um das Haus von Georg Hainzl, der 1998 als einziger die Bergwerkskatastrophe überlebt hatte.

Georg Hainzl hatte im August 2002 auf einem Grundstück, das nur als Freiland gewidmet war, zu bauen begonnen. Bürgermeister Fritz Stangl (55) war nicht dagegen eingeschritten, und so wurde ihm von der Staatsanwaltschaft Amtsmissbrauch vorgeworfen. "Ich fühle mich nicht schuldig", meinte der Angeklagte. Er betonte, er habe Hainzl "nur "Erd- und Wasserarbeiten" erlaubt, bis die Bewilligung, mit der er täglich rechnete, eingetroffen sei. Doch plötzlich sei der Rohbau fertig gewesen. "Ich habe vorher nichts gesehen, es war Hochwasser und ich war im Ausland", rechtfertigte sich der Bürgermeister.

Ganz so einfach wie erhofft lief die Sache mit der Baubewilligung dann doch nicht: Einerseits erklärte sich der Referent für überlastet, andererseits musste der Flächenwidmungsplan seitens der Gemeinde noch geringfügig abgeändert werden. Erst im Februar 2003 trat der neue Plan tatsächlich in Kraft.

"Haben Sie je mit Hainzl geredet oder ihn angeschrieben, nachdem Sie den Rohbau gesehen haben?", hakte der Richter nach. "Nein, das Haus ist eh schon gestanden", kam die Antwort. Im Oktober wurde ein neuer Flächenwidmungsplan eingebracht, aber die Bewilligung fehlte immer noch. Plötzlich, im Dezember, erließ Stangl dann einen Baueinstellungsbescheid - allerdings erst, nachdem eine Anzeige gegen ihn vorlag. "Dann ist es auf einmal sehr schnell gegangen", stellte der Staatsanwalt fest.

Auch Georg Hainzl wurde zum umstrittenen Haus befragt. "Im Großen und Ganzen war alles klar, war haben ja nur mehr auf die Umwidmung gewartet", meinte er. Für ihn sei das alles kein Problem gewesen, habe doch Stangl zu ihm gesagt "Fangst halt einmal an". (apa/red)