UN: Mögliche Einigung über Machtübergabe an Iraker

Die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat sind sich nach den Worten von UN-Generalsekretär Annan einig, die Souveränität Iraks "so bald wie möglich" an das irakische Volk zu übergeben. Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP. Der deutschen Presseagentur dpa zufolge kam es hingegen zu keinem Konsens.

Einen Zeitplan nannte Annan nach Beratungen mit den fünf Außenministern der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens am Samstagabend aber nicht. US-Außenminister Powell zeigte sich nach den vierstündigen Gesprächen "ermutigt", räumte aber ein, es seien noch "einige Meinungsverschiedenheiten und Schwierigkeiten" zu beseitigen seien. Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin sagte, alle wollten Probleme lösen und keine neuen schaffen.

Die Souveränität des Iraks und die Übertragung der Verantwortlichkeit an die irakische Regierung seien aber schwierige Fragen. Auf Einladung Annans hatten die Außenminister in Genf über eine gemeinsame Linie in der Irak-Politik beraten. Paris und Washington liegen vor allem bei der Geschwindigkeit der Machtübergabe an die Iraker auseinander.

Unter anderem haben die Außenminister der fünf Veto-Mächte und Annan gemeinsam von Israel und den Palästinensern die Einhaltung des Nahost-Friedensplanes gefordert. Beide Seiten müssten ihren Verpflichtungen nachkommen, sagte Annan nach dem Gespräch mit den Außenministern in Genf. (apa/red)