US-Repräsentantenhaus hebt Reiseverbot nach Kuba auf

Das US-Repräsentantenhaus hat das seit über 40 Jahren geltende Reiseverbot für US-Bürger nach Kuba aufgehoben. Mit 227 Ja- zu 188 Nein-Stimmen votierten die Abgeordneten für einen Gesetzesentwurf, der dem Finanzministerium die Mittel zur Durchsetzung des Reiseverbots entzieht. Nun muss der Entscheid noch durch den Senat. Auch hier bestehen gute Chancen, dass die Aufhebung der Reisebeschränkung durchgeht. Für diesen Fall hat Präsident Bush bereits ein Veto angekündigt.

Das Repräsentantenhaus hatte schon in der Vergangenheit mehrfach entsprechende Entwürfe verabschiedet, war aber bisher noch jedesmal am Widerstand des Senats gescheitert. Doch dieses Mal sehen die Anhänger eines Endes der US-Sanktionspolitik gegenüber Kuba gute Chancen, dass der Entwurf den Senat passieren wird.

Dort habe sich inzwischen eine einflussreiche Gruppe von Senatoren beider Parteien gegründet, die sich für eine Annäherung zwischen den USA und der Karibikrepublik einsetzen. Allerdings hat US-Präsident George W. Bush für diesen Fall bereits sein Veto angekündigt. (APA/red)