Stabilisierung im Irak: Annan startet Initiative

UNO-Generalsekretär Annan setzt sich mit einer diplomatischen Initiative für eine rasche Stabilisierung der Lage im Irak ein. Für kommenden Samstag kündigte Annan ein Treffen mit den Außenministern der fünf ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrates in Genf an, um eine Einigung über das weitere Vorgehen herbeizuführen.

Zur Abstimmung einer gemeinsamen Irak-Politik sprach Annan am Montagabend in New York mit Vertretern aller 15 Mitglieder des Sicherheitsrates. Die Vereinten Nationen seien bereit, die politische Schlüsselrolle bei der Wiederherstellung der Souveränität des Irak zu übernehmen, sagte Annan. Er verwies dabei auf die Erfahrungen bei der Einsetzung neuer Regierungen in Afghanistan, dem Kosovo und Ost- Timors. Er erklärte, er wolle auch Regierungen des Nahen Ostens und die Nachbarstaaten des Irak in die Gespräche einbeziehen.

Die Diskussionen, wie der Irak zu stabilisieren sei, stünden erst am Anfang, sagte Annan. "Der Tag, an dem sich die Iraker wieder selbst regieren, muss aber rasch kommen", sagte der UNO- Generalsekretär. Um diesen Prozess voranzutreiben, sei eine internationale Zusammenarbeit notwendig. US-Botschafter Negroponte bestätigte, dass Außenminister Powell an dem Treffen am Samstag in Genf teilnehmen werde. Von französischer Seite hieß es, Außenminister De Villepin habe seine Teilnahme bereits zugesagt.

Der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya sagte, unter den Ratsmitgliedern bestehe Einigkeit, dass den UNO eine "vitale Rolle auf dem Gebiet des politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbaus" Iraks zukommen solle. (APA)