28. September: Großer Wahltag in Oberösterreich

In Oberösterreich steht ein politisch "heißer" Herbst bevor: Am 28. September sind mehr als eine Million Frauen und Männer zu den Urnen gerufen. An diesem Tag werden sowohl der Landtag mit seinen 56 Mandaten als auch die Gemeinderäte in allen 445 Kommunen sowie die Bürgermeister - diese "direkt" - gewählt.

Die Vorbereitungen bei der Landeswahlbehörde laufen bereits auf Hochtouren, allein die notwendige Anzahl von Kuverts für die Stimmzettel ist mit drei Millionen gewaltig. Und die "Rekrutierung" der erforderlichen rund 13.000 Mitglieder der Wahlkommissionen hat bereits begonnen.

Die Ausgangssituation
Bei der letzten Landtagswahl am 5. Oktober 1997 erhielt die ÖVP 42,69 Prozent, sie ist seither mit 25 Mandaten im Landtag vertreten. Die SPÖ kam auf 27,04 Prozent und 16 Mandate. Die Freiheitlichen verbuchten 20,63 Prozent und sitzen seither mit 12 Abgeordneten im Landtag. Die Grünen erhielten 5,78 Prozent und verfügen damit über drei Sitze im Landtag. Die Landesregierung setzte sich bisher folgendermaßen zusammen: ÖVP vier Sitze, SPÖ drei, FPÖ zwei.

Für den Einzug in den Landtag sind laut Gesetz entweder ein Grundmandat in einem der fünf Wahlkreise - Linz und Umgebung, Innviertel, Hausruckviertel, Traunviertel und Mühlviertel - oder landesweit vier Prozent der gültigen Stimmen erforderlich. Für eine Sitz in der Landesregierung braucht man sechs bis sieben Mandate.

Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen
Am 28. September wird in Oberösterreich nicht nur der Landtag gewählt, es schlägt auch die "Stunde der Wahrheit" für die Politiker auf Gemeindeebene. Und nicht zuletzt werden auch die Bürgermeister gewählt. Nach den letzten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 5. Oktober 1997 geht die ÖVP mit einer deutlichen "Dominanz" in den neuerlichen Urnengang auf kommunaler Ebene.

Bei den Wahlen in den 445 oberösterreichischen Gemeinden im Jahr 1997 kam die ÖVP auf 41,67 Prozent der gültigen Stimmen, sie erhielt 4.956 der insgesamt 9.643 zu vergebenden Mandate. Die SPÖ erhielt 34,08 Prozent oder 2.848 Mandate, die FPÖ 18,92 Prozent oder 1.608 Mandate. Auf die Grünen entfielen 1,79 Prozent der gültigen Stimmen, sie verbuchten damit 35 Gemeinderatssitze. Das Liberale Forum kam auf 0,76 Prozent und zog mit insgesamt elf Mandataren in Gemeinderäte ein. Die restlichen 2,78 Prozent beziehungsweise 185 Mandate entfielen auf andere Parteien, Gruppierungen und Bürgerlisten.

Bei den Bürgermeistern ergab sich aus der Direktwahl am 5. Oktober 1997 beziehungsweise aus dem zweiten Wahlgang folgende Aufteilung in den 445 Gemeinden: 347 Bürgermeister ÖVP, SPÖ 88, Freiheitliche 8, Bürger- und Namenslisten 2. (apa, red)