Hofburg? Nein danke! Pröll will nicht Präsident werden

Die Liste der möglichen Erben von Thomas Klestil in der Hofburg ist um einen Kandidaten kürzer: Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll ist kein Kandidat für die Bundespräsidentenwahl im Frühjahr 2004! Er machte den wochenlangen Spekulationen ein Ende: "Ich habe mich entschieden. Ich bleibe Landeshauptmann in meinem Bundesland Niederösterreich."

Das sagte er am 16. September bei einer Pressekonferenz. Als Gründe für seinen Entschluss, Landeshauptmann zu bleiben, nannte Pröll zum einen das hervorragende Ergebnis bei der Landtagswahl am 30. März. Von den 53,3% für die Volkspartei waren mehr als 50% Vorzugsstimmen für seine Person. Dieses Vertrauen der Bevölkerung sei für ihn auch Verpflichtung. Zum anderen führte er die bevorstehende EU-Erweiterung an, die Niederösterreich wie kein anderes Bundesland berühre: "In so einer Situation geht ein Erwin Pröll nicht von Bord".

LH für gesamte Legislaturperiode
Auf die Frage, ob er für andere Funktionen auf Bundesebene zur Verfügung stehen würde, erklärte Pröll, er bleibe, "so Gott will", die gesamte Legislaturperiode Landeshauptmann. Da gebe es keinen Interpretationsspielraum. Eine Qualifikation anderer potenzieller Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten - egal welcher Partei - wollte Pröll nicht vornehmen, meinte aber, es wäre gut, bald Klarheit zu schaffen. Das sei aber nicht als Empfehlung an die ÖVP zu verstehen: "Personalentscheidungen sind Chefsache".

Mehrmals mit Schüssel besprochen
Seine mögliche Kandidatur sei bei regelmäßigen Treffen mit Bundeskanzler Schüssel mehrmals Thema gewesen. Der Bundesparteichef habe ihm die Entscheidung über Monate hindurch freigestellt, so Pröll. Seine Ablehnung stünde in keinem Zusammenhang mit einer Abwägung des politischen Risikos: "Mein politisches Leben war immer Risiko", so Pröll unter Hinweis auf seine Erprobtheit in Wahlkämpfen. Zudem hätten ihm Meinungsumfragen bei einer Präsidentschaftskandidatur intakte Siegeschancen attestiert.

Schüssel: Entscheidung erst 2004
Bundeskanzler Schüssel bleibt dabei, dass die Entscheidung über den ÖVP-Kandidaten erst Anfang des nächsten Jahres getroffen wird. Diese Frage sei "kein Thema für den Herbstbeginn", meinte der VP-Obmann am Dienstag. Schüssel begründete die späte Bekanntgabe eines ÖVP-Kandidaten damit, dass er einen kurzen Wahlkampf wolle. Allgemein gilt Außenministerin Ferrero Waldner als klare Favoritin.

Kein Kommentar von SP-Fischer
Der mögliche SPÖ-Präsidentschaftskandidat Heinz Fischer wollte die Absage von Pröll nicht kommentieren. Am Sonntag in der Fernseh-"Pressestunde" hatte der Zweite Nationalratspräsident und stellvertretende SPÖ-Vorsitzende erklärt, die Entscheidung von Erwin Pröll bedeute eine Einschränkung des Kandidatenkreises, aber noch "keine Vorentscheidung". Fischer selbst will zu "Ende des Herbstes" und "noch vor Weihnachten" bekannt geben, ob er zur Bundespräsidentenwahl antritt.

Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (V) kommentierte die Entscheidung von NÖ LH Erwin Pröll nur knapp: "Das ist seinehöchstpersönliche Entscheidung." Ferrero-Waldner gilt als mögliche Kandidatin.
(apa/red)