Gesundheits-Gipfel: Gutes Klima bei Rundem Tisch

Der erste Gesundheitsgipfel mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Sozialpartner hat am Donnerstagabend eine Übereinstimmung bezüglich der Ziele und der weiteren Vorgangsweise für die geplante Gesundheitsreform gebracht. Offen sind noch die Wege, um diese Ziele zu erreichen. Das Gesprächsklima wurde von allen Teilnehmern ausdrücklich gelobt.

Fragen der Finanzierung waren vorerst noch kein Thema. Gesundheitsministerin Rauch-Kallat berichtete nach dem Runden Tisch im Bundeskanzleramt, dass man für die zweite Oktoberhälfte einen Reformdialog in Aussicht genommen hat. Dabei sollen alle in der Gesundheitspolitik relevanten Gruppierungen an einem Tisch sitzen. Danach sollen dann Expertengruppen in den folgenden sechs bis acht Monaten die Details diskutieren und abwägen, welche Wege zu den gewünschten Zielen führen können.

Einig waren sich die Gesprächsteilnehmer darin, die hohe Qualität des österreichischen Gesundheitssystems zu sichern, Innovationen sollen zugelassen werden. In den Strukturen solle ohne Tabus über Reformen nachgedacht werden, kündigte Rauch-Kallat an. Das Solidaritätsprinzip solle aufrechterhalten bleiben, an der Pflichtversicherung werde nicht gerüttelt.

Als ein Schwerpunkt wurde die Gesundheitsförderung definiert. Einigung habe auch darin bestanden, dass der medizinische Fortschritt allen zu Gute kommen müsse. Die hohen Kosten sollten durch Optimierungen des Systems in vertretbaren Grenzen gehalten werden.

Für Staatssekretär Waneck hat die Runde gezeigt, dass es in Österreich möglich sei, über die Parteigrenzen hinweg zu gemeinsamen Grundsätzen zu kommen. SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer sprach von einem "guten Start". Auch der stellvertretende grüne Klubchef Öllinger sprach von einem "durchaus produktiven Gespräch" und sicherte die Beteiligung seiner Partei am Reformdialog zu.

(apa)