Schwarz-Blau bebt: Haupt will sich um "gutes Zeugnis" bemühen

Für Vizekanzler Herbert Haupt war seine Benotung des Koalitionsklimas (vier minus) offenbar nur vorübergehend. "Schulnoten sind unter dem Schuljahr nichts Endgültiges. Wir werden uns um ein gutes Zeugnis bemühen", so Haupt am Dienstag nach dem Ministerrat. Bundeskanzler Schüssel meinte, man möge doch die "erstklassig" Regierungsarbeit der ersten sechs Monate berücksichtigen. Insgesamt verweigerten die Regierungsmitglieder eine Noten-Beurteilung der Koalition. Und auch das "Frühwarnsystem" der FPÖ wird von der ÖVP nicht gerade positiv aufgenommen.

Selbstverständlich könne es hin und wieder zu Diskussionen kommen, schließlich sei die Koalition keine "Einheitspartei". Beide Partner würden "um Identität ringen", aber im Endeffekt "das Staatsganze im Auge haben", so Schüssel. Und Haupt konkretisierte das von ihm ins Spiel gebrachte innerkoalitionäre "Frühwarnsystem": Es gehe um "eine bessere Einbindung unseres Klubs in die Regierungsarbeit".

Insgesamt zeigten sich Schüssel und Haupt am Dienstag bemüht, nach den offenen Konflikten um die Voest wieder Aufbruchsstimmung zu verbreiten. Dementsprechend wurden sechs Schwerpunkte, "Pakete", für die Herbstarbeit vorgestellt, etwa die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie, die Harmonisierung der Pensionssysteme, die noch in diesem Jahr dem Nationalrat vorgelegt werden soll, und das Bundestierschutzgesetz. Details dazu gab es allerdings nicht. Angekündigt wurde zudem für Donnerstagabend ein Runder Tisch zur Gesundheitsreform mit Vertretern der Parlamentsparteien und der Sozialpartner.

Regierung will sich nicht benoten
Haupts Bewertung des Koalitionsklimas (vier minus) wollten weder Grasser noch seine anderen Regierungskollegen kommentieren. "Ich gebe keine Noten", gab Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) die Linie vor. Auch andere Fragen zum Koalitionsklima wurden eher knapp beantwortet. Die Einschätzung reichte von "sehr zufrieden" (VP-Landwirtschaftsminister Josef Pröll) bis "arbeitsfähig", aber "wenn's besser wird soll's mir recht sein" (FP-Infrastrukturminister Hubert Gorbach).

ÖVP: "Wir brauchen kein Frühwarnsystem"
Ähnlich zurückhaltend gab man sich zum koalitionsinternen Frühwarnsystem. So meinte etwa VP-Klubobmann Wilhelm Molterer, dies sei etwas ganz normales: "Wenn jemand ein Problem erkannt hat und auf sich zukommen sieht, wird er es dem Partner sagen." Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka (V) meinte dazu: "Ich glaube, wir brauchen kein Frühwarnsystem, sondern wir haben das Telefon und wir reden miteinander." Ein wenig Selbstkritik in Zusammenhang mit der voest übte Finanz-Staatssekretär Alfred Finz (V): "Das Problem wurde vielleicht von unserer Seite als nicht so brisant erkannt." (apa/ red)