Sonntag, 7. September 2003

Nach Abbas-Rücktritt: Aussichtslose Lage in Nahost

  • Chaos und noch mehr Gewalt drohen Friedensplan zu zerstören
  • Ahmed Korei wurde als neuer Regierungschef vorgeschlagen

Der Rücktritt des palästinensischen Ministerpräsidenten Mahmud Abbas hat für die Umsetzung des Nahost-Friedensprozesses eine fast aussichtslose Lage geschaffen. Das Vakuum, das die Demission des moderaten Politikers in der Region hinterlässt, werde zu Chaos, mehr Gewalt und - am Ende - zur vollständigen Wiederbesetzung der palästinensischen Autonomiegebiete führen, warnten israelische Kommentatoren am Sonntag einmütig.

"Wenn Amerika keine unerwartete, dramatische Initiative ergreift, werden die beiden Völker in eine schmerzliche Periode des Blutvergießens eintreten. Ihre jeweiligen Führer werden sie offenen Auges und zuversichtlich in das Feuer führen", mahnte die Tageszeitung "Jediot Achronot".

Israel arbeitete gegen Abbas
Dass Abbas nach nur vier Monaten aufgab, hat aus palästinensischer Sicht vor allem einen Grund: Israel habe in dieser Zeit fast nichts getan, um seinen politischen Wunschkandidaten zu unterstützen und vieles, um seine Position zu untergraben, heißt es in Ramallah. Eine Meinung, die alle israelischen Kommentatoren am Sonntag teilten. Die USA, so meinte Abbas, hätten die Regierung Ariel Sharon gewähren lassen und stattdessen den Druck auf ihn erhöht, damit er mit Gewalt gegen die Extremistengruppen vorgehe.

Der Rücktritt von Mahmud Abbas macht in dieser Situation die Krisenregion zu einem potenziellen Pulverfass. Die Regierung Sharon erklärte bereits Stunden nach seinem Abtritt, dass sie "keine Situation hinnehmen wird, in der die Kontrolle der palästinensischen Führung in die Hände Arafats oder einem von ihm abhängigen" Politiker falle. Gleichzeitig mehrten sich die Stimmen in Jerusalem, die wieder die Zwangsausweisung des PLO-Chefs verlangen.

Korei als Regierungschef vorgeschlagen
Die Führung der Fatah-Bewegung von Palästinenser-Präsident Yasser Arafat hat offenbar den bisherigen Parlamentspräsidenten Ahmed Korei als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Das Zentralkomitee der Fatah habe sich bei seinem Treffen am Sonntag in Ramallah auf Korei als Nachfolger von Mahmud Abbas geeinigt, hieß es aus Verhandlungskreisen. Ein hochrangiger palästinensischer Vertreter sagte: "Arafat hat der Fatah-Führung gesagt, dass er Abu Ala zur Bildung einer neuen Regierung nominiert". Abu Ala ist bei den Palästinensern der verbreitete Name für Korei.

Der 65-jährige Korei gehört zur historischen Führung der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und baute Arafats Fatah-Organisation mit auf. 1993 trug er maßgeblich zum Friedensabkommen von Oslo bei. Seit 1996 ist er Parlamentspräsident. (apa, red)

7.9.2003 19:50