EU will Hamas als Terrorgruppe ächten

Die Europäische Union will die israelfeindliche Hamas-Bewegung als Terrororganisation einstufen. Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin gab am Samstag bei einem informellen Treffen mit seinen EU-Kollegen in Riva am Gardasee seinen bisherigen Widerstand auf, nachdem sich die Hamas zu weiteren Selbstmordanschlägen in Israel bekannt hatte.

"Es ist der Konsens entstanden, die Hamas auf die Liste von Terrororganisationen zu setzen", sagte Villepin vor der Presse. Die Hamas bekämpft die Existenz Israels und hat sich zu zahlreichen blutigen Selbstmordanschlägen in Israel bekannt.

EU-Geheimdienstexperten sollen sich Diplomaten zufolge im so genannten "Clearing House"-Verfahren am Montag erneut mit der Hamas beschäftigen. Die vertraulichen Empfehlungen dieser Experten bilden die Grundlage für die abschließende formelle Entscheidung der Außenminister.

Den Ausschlag für die EU-Entscheidung gab ein Selbstmordanschlag am 19. August, durch den mehr als 20 Israelis starben. Die Hamas hatte sich zu dem Anschlag bekannt, der den Friedensprozess an den Rand des Scheiterns gebracht hatte.

Der italienische Außenminister Franco Frattini erläuterte zum Abschluss des informellen Außenministertreffens, dass die Hamas insgesamt auf die "schwarze Liste" terroristischer Organisationen gesetzt werden solle. Er ließ offen, wann die EU einen formellen Beschluss in dieser Frage treffen werde. Den bewaffneten Arm der Hamas, Ezzedin El-Kassem, hatte die EU bereits im Dezember 2001 auf ihre Terrorliste gesetzt. (apa)