UNO-Rat: USA offen für Änderungen an Irak-Vorlage
- Russland, Frankreich und Deutschland: "Unzureichend"
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Die USA haben sich am Rande der informellen Beratungen zu einer neuen Irak-Resolution im UNO-Sicherheitsrat offen für Änderungsvorschläge gezeigt, wie sie etwa Frankreich plant. Der UNO-Botschafter der USA, John Negroponte, sagte am Freitag am UNO- Sitz in New York: "Wir begrüßen mit Sicherheit jegliche Vorschläge von anderen, was Änderungen betrifft."
Der US-Vorschlag sieht die Schaffung einer multinationalen Truppe im Irak vor, die von der UNO autorisiert ist, jedoch unter dem Oberbefehl der US-Streitkräfte steht. Ziel der USA ist es, wegen der zunehmenden Kosten des Militäreinsatzes und wegen der großen Belastung der eigenen Truppen andere Staaten an dem Einsatz zu beteiligen.
Frankreich will nach Angaben von EU-Diplomaten voraussichtlich nächste Woche eine Reihe von Veränderungen am Resolutionsentwurf der USA vorlegen und setzt dabei ausdrücklich augh auf Unterstützung Deutschlands.
Aus diplomatischen Kreisen in New York verlautete, Deutschland, Frankreich und auch Russland seien der US-Position im UNO- Führungsgremium näher als es den Anschein habe. Doch werde der Resolutionsentwurf wohl nicht ohne Änderungen gebilligt werden. Frankreich dringt insbesondere darauf, dass dem besetzten Irak eine Perspektive für eine rasche Rückkehr zur Souveränität aufgezeigt und der UNO beim Wiederaufbau eine zentrale Rolle eingeräumt wird.
Diplomaten zufolge will Frankreich etwa zehn Änderungsvorschläge vorlegen. Darin soll klar formuliert werden, dass die Weltöffentlichkeit ein Ende der Besetzung Iraks wünsche. Zudem sei eine "dramatische" Geste bezüglich der Forderung nach irakischer Souveränität geplant. (APA/red)
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