Nach 11 Jahren: UN-Embargo gegen Libyen aufgehoben

Nach langem Tauziehen um die Verantwortung für zwei Flugzeug-Abstürze mit 440 Toten hat der UNO-Sicherheitsrat am Freitag die Sanktionen gegen Libyen aufgehoben. Der von London vorgelegte Beschluss wurde mit 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen angenommen. Die Enthaltungen kamen von den USA und Frankreich.

Die Sanktionen waren wegen Anschlägen auf Passagierflüge der Airlines PanAm und UTA verhängt worden, bei denen die Maschinen 1988 und 1989 über dem schottischen Lockerbie und in Niger abstürzten. Deutschland fordert von Libyen Entschädigungszahlungen für die Opfer des Anschlags auf die Berliner Diskothek "La Belle" im Jahr 1986.

Im August hatte Libyen die Verantwortung für den Anschlag auf eine PanAm-Maschine über Lockerbie 1988 übernommen. Für die Hinterbliebenen waren Entschädigungen in Höhe von 2,7 Milliarden Dollar vereinbart worden.

Milliarden-Entschädigungen
Verhängt wurden die Sanktionen Anfang der 90er Jahre, ausgesetzt dann 1999 und aufgehoben nun nach einer Einigung auf Milliarden-Entschädigungen für die Hinterbliebenen der Opfer. Libyen war durch den UNO-Sanktionsbeschluss einem Waffen-Embargo unterworfen. Auch durfte das Land nicht mit bestimmten Materialien für die Luftfahrt und für die Ölförderung beliefert werden.

Zuletzt wurde auch eine Einigung für die Entschädigung der Hinterbliebenen des Absturzes einer französischen UTA-Maschine 1989 erzielt. Die Höhe der Entschädigungszahlungen wurde bisher nicht bekannt. Großbritannien und die USA hatten sich für eine Aufhebung der UNO-Sanktionen ausgesprochen, nachdem Libyen die Verantwortung für den Anschlag auf die PanAm-Maschine übernommen hatte.

US-Embargo bleibt
Die US-Sanktionen gegen Libyen sind von der Aufhebung der UNO-Sanktionen nicht betroffen. Washington hatte 1986 gegen Libyen eigene Sanktionen verhängt. Das amerikanische Embargo besteht hauptsächlich aus einem Verbot libyscher Öleinfuhren.

(apa/red)