Pflegeheime: Lainz-Skandal beschäftigt Wiener Gemeinderat

Die Affäre um die Missstände im Pflegeheim Lainz wird demnächst auch den Wiener Gemeinderat beschäftigten. Für den 24. September wurde eine Sondersitzung angesetzt, die von der ÖVP verlangt worden war. Bereits einen Tag zuvor wird sich ein von den Grünen beantragter Sondergemeinderat mit der Budgetsituation im Sozialressort beschäftigen.

Für die Lainz-Sitzung hat die ÖVP den Titel "Skandalöse und menschenverachtende Missstände im Geriatriezentrum Wienerwald durch Versäumnisse der Gesundheitspolitik der SPÖ-Stadtregierung" gewählt. Ausgelöst wurde die Debatte durch einen Prüfbericht des Magistrats, in dem schwere Verfehlungen aufgelistet sind. So sollen etwa betagte Patienten seit drei Monaten nicht gebadet worden sein. Auch der Zeitpunkt der Nachtruhe - mitunter bereits um 15.00 Uhr verordnet - sorgte für Kritik.

Der Sozialgemeinderat am 23. September läuft unter dem Titel "Drohender Sozial-Crash in Wien - Wiener Grüne verlangen von SPÖ-Alleinregierung Garantie für Sparstopp im Sozialbereich". Die Grünen haben zuletzt vor massiven Einsparungen gewarnt, die ihrer Ansicht nach trotz einer Nachdotierung im Sozialbudget drohen. (apa, red)