Defizit-Streit: Bush verteidigt seine Wirtschaftspolitik

Angesichts des erwarteten Haushaltsdefizits in Rekordhöhe verteidigt US-Präsident Bush die Wirtschaftspolitik seiner Regierung gegen Kritik der Opposition und aus den eigenen Reihen. Zugleich versprach Bush nach dem jüngsten spektakulären Stromausfall eine Verbesserung der Energieversorgung. Nach einmonatigem Urlaub auf seiner Ranch in Texas ist Bush am Samstag nach Washington zurückgekehrt.

Im Rahmen seiner Steuersenkungspolitik hätten Millionen Familien im vergangenen Monat Schecks mit bis zu 400 Dollar (366 Euro) Steuererstattungen erhalten, sagte Bush in seiner wöchentlichen Rundfunkansprache, die er der Wirtschaft widmete. Die wachsende Kaufkraft werde zu mehr Industrie-Produktion führen, niedrige Zinsen bedeuteten bessere Unternehmensbilanzen und Familien hätten durch Neufinanzierung ihrer Häuser Milliarden von Dollar gespart. All das deute auf eine Belebung der US-Wirtschaft hin, betonte Bush. Nach der Sommerpause werde er den Kongress um Verabschiedung eines neuen Energiegesetzes bitten.

Vor der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr mehrt sich die Kritik vor allem aus dem Lager der oppositionellen Demokraten an der Wirtschaftspolitik der US-Regierung, die den Aufschwung sowie den Irak-Einsatz auf Pump finanziere. Das Haushaltsdefizit der USA wird nach Schätzungen des US-Kongresses im nächsten Budgetjahr die Rekordhöhe von 480 Milliarden Dollar (439 Mrd. Euro) erreichen.

Zusammen mit seiner Frau Laura und seinen beiden Hunden landete Bush am Samstagnachmittag (Ortszeit) an Bord eines Hubschraubers am Weißen Haus. Seine Präsidentenmaschine Air Force One war zuvor aus Texas kommend auf der Andrews-Luftwaffenbasis gelandet.
(apa)