London gegen EU-Verteidigungsplan der Vierergruppe

Mit einem eigenen Plan zur Schärfung des militärischen Profils der EU innerhalb der NATO will die britische Regierung die Verteidigungsinitiative Deutschlands, Frankreichs, Belgiens und Luxemburgs abblocken. Wie die "Times" am Montag berichtete, sieht der britische Entwurf die Einrichtung einer eigenen EU-"Planungszelle" am militärischen Europa-Hauptquartier der NATO im belgischen Mons vor.

Die Zelle könne der Europäischen Union zu einer "eigenen Identität" innerhalb des nordatlantischen Bündnisses verhelfen, heißt es. Die britische Regierung hoffe, so die von der Vierergruppe vorgeschlagene Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit der EU außerhalb der NATO-Strukturen zu verhindern.

Laut "Times" wurde der Londoner Vorschlag bereits an die Regierungen der EU-Mitglieder und der Beitrittsstaaten weitergeleitet. Großbritannien rechne mit der Zustimmung Spaniens, Italiens, Irlands und der meisten Beitrittsstaaten. Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg hatten auf ihrem Vierergipfel Ende April in Brüssel unter anderem die Gründung eines EU-Planungsstabs vorgeschlagen, der unabhängig von der NATO militärische Einsätze planen und führen soll. (apa)