Irak-Resolution: Mehrheit im Sicherheitsrat fraglich

Beim Ringen um eine neue Irak-Resolution ist die Befehlsgewalt der Vereinigten Staaten in den Mittelpunkt gerückt. Im Weltsicherheitsrat zeichnete sich am Donnerstagabend keine Mehrheit für eine Entschließung ab, in der die Machtbefugnisse der Vereinten Nationen nicht deutlich ausgeweitet werden. Dazu allerdings schien Washington nicht bereit zu sein.

US-Außenminister Colin Powell hatte vor der Ratssitzung für eine neue UN-Resolution geworben, um mehr Mitgliedstaaten zu Truppenentsendungen zu bewegen. Nach Verlautbarungen aus UN-Kreisen soll im Text der geplanten Entschließung die Rolle der Vereinten Nationen im Irak stärker hervorgehoben werden. An eine tatsächliche Ausweitung ihres Mandats sei allerdings nicht gedacht.

Frankreich, mit Deutschland, Russland und China der entschiedenste Kriegsgegner im Sicherheitsrat, erklärte, dass die USA nur dann die Hilfe der Weltgemeinschaft in Anspruch nehmen könnten, wenn sie auch bereit seien, die Befehlsgewalt mit anderen zu teilen. Mit Verweis auf den Terror im Irak stellte Vizebotschafter Michel Duclos die Frage, ob man jemals in diese missliche Lage geraten wäre, wenn es von Anfang an eine echte internationale Zusammenarbeit unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen gegeben hätte.

Der britische Außenminister Jack Straw betonte indessen, dass die Lage eine klare Kommandostruktur erfordere, an deren Spitze nur ein einziger Staat stehen könne - die USA. Straw wollte im Verlauf des (heutigen) Freitags zu Beratungen mit UN-Generalsekretär Kofi Annan zusammentreffen.

(apa)