ÖIAG-Verträge: Fiedler rechnet mit Konsequenzen
- Rechnungshof-Präsident tritt im "profil" für rückwirkende Änderung von ÖIAG-Manager-Verträgen ein
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In einem Interview in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "profil" rechnet Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler mit einer Änderung der umstrittenen Managerverträge in der ÖIAG. "Die Minister Gorbach und Grasser lassen nun prüfen, ob die Schablonenverordnung bei den Vertragsabschlüssen in der ÖIAG eingehalten wurde. Das ist eine Reaktion, wie ich sie erwartet habe. Und ich rechne mit Konsequenzen."
Dass Grasser nunmehr eine Kooperation mit dem Rechnungshof bei der Prüfung der kritisierten ÖIAG-Managerverträge zugesagt hat, begrüßt Fiedler. Die Kritik von ÖIAG-Aufsichtsratschef Heinzel an den Schablonen-Verträgen weist der Rechnungshof-Chef zurück: "Eine Person oder ein Unternehmen darf nicht entscheiden, ob eine Verordnung angewendet wird oder nicht. Solange sie rechtsgültig ist, muss sie angewendet werden."
Zur Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen der Managerverträge erklärt Fiedler: "Mir geht es als Rechnungshof nicht darum, ob jemand eingesperrt wird, sondern um die Konsequenz unserer Berichte."
Zur Äußerung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, er habe sich vom Rechnungshof eigentlich Lob für die ÖIAG-Besetzungen erwartet, bemerkt Fiedler: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass er für jene Verträge, die in seine Ressortverantwortlichkeit fallen und die evident inkorrekt sind, ernsthaft Lob erwartet."
Die gesamte Story lesen Sie in der aktuellen Ausgabe von "profil"!
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