Grüne gegen ÖIAG-Sondersitzung: "Das wird inflationär"

Die Grünen stehen der von der SPÖ angekündigten Nationalratssondersitzung zur ÖIAG skeptisch gegenüber und wollen eher auf Ausschüsse setzen. Grünen-Budgetsprecher Werner Kogler warnte im Radio-Morgenjournal des ORF vor einer "Inflation" von Sondersitzungen. SP-Budgetsprecher Norbert Darabos fordert unterdessen die Entlassung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Außerdem kritisiert er den "Schongang" der Grünen gegenüber der ÖVP (siehe Kasten rechts).

Jetzt räche sich, dass man bereits eine Sondersitzung einberufen habe, die schlecht vorbereitet gewesen sei, so Kogler. Notwendig wäre, ein Arbeitsprogramm für den Frühherbst vorzulegen.

Die Grünen verlangen die Einberufung eines Rechnungshof- Ausschusses noch in diesem Sommer und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, "der die Einfluss-Sphären des Finanzministers noch einmal unter die Lupe nimmt", so Kogler. Allerdings wäre dafür eine Mehrheit im Nationalrat nötig, die Rot- Grün-Stimmen allein würden nicht ausreichen. Kogler hält aber die Zustimmung einzelner Freiheitlicher Abgeordneter für denkbar, und verweist auf einschlägige Äußerungen "vor allem aus Kärnten".

(apa/red)