Transitforum: Neue Blockaden im Herbst angekündigt

Die Transitgegner in Tirol und Salzburg werden im Herbst neue Straßenblockaden abhalten. Dies kündigte der Chef des Transitforums Austria-Tirol, Fritz Gurgiser, am Samstag am Rande des Europäischen Forum Alpbach an. Konkret kündigte Gurgiser Proteste auf der A12 (Inntalautobahn), der A13 (Brennerautobahn) und der A10 (Tauernautobahn) an.

Die letzten derart großen Proteste hatten Ende Oktober des Vorjahres stattgefunden. Damals hatten Transitgegner sämtliche Nord/Südrouten in Westösterreich lahm gelegt. Die Transitgegner wollen mit den Protesten auf eine Verlängerung des Ende dieses Jahres auslaufenden Transitvertrags mit der EU drängen.

Gurgiser fordert eine Beschränkung der Transitfahrten auf zunächst rund 1 Million Transit-Lkw pro Jahr und eine anschließende schrittweise Senkung. Den vom EU-Rat angestrebten Silvesterkompromiss, der zwar eine Aufhebung der Lkw-Obergrenze, aber eine weitgehende Weiterführung des Ökopunktesystems (ausgenommen neue Euro-4-Lkw) bis maximal 2006 vorsieht, lehnt der Transitgegner ab. Seiner Meinung nach würde die Ausnahme die sofortige "freie Fahrt für Lkw" bedeuten. Verkehrsminister Gorbach könne "sofort zurücktreten, wenn er diesem Kompromiss zustimmt", meint Gurgiser.

Das Europaparlament hatte sich zuletzt für eine nahezu vollständige Aufhebung des Ökopunktesystems ausgesprochen. Bis Ende des Jahres soll ein Schlichtungsverfahren mit Parlament und Rat einen Kompromiss zwischen den beiden Positionen bringen.
(apa)