EU billigt Patentzusammenarbeit von Sony & Philips

Die EU-Kommission hat die Zusammenarbeit von Philips und Sony bei Patenten für die Herstellung von Compact Disc (CD) neu gebilligt. Die Regeln für die Lizenzvergabe seien nun so gestaltet, dass sie den Wettbewerb in der Sparte nicht behindern, teilte die EU-Kommission mit. Zuvor hatte es Beschwerden von Unternehmen gegeben, die CD brennen und auf die Sony-Philips-Technik angewiesen sind.

Die Einigung ist nach Ansicht der Kommission wichtig für den Markt: "Für jeden CD-Typ verfügen sowohl Philips als auch Sony über je ein unerlässliches oder zumindestens ein gemeinsames unerlässliches Patent in Europa", schrieb die Behörde.

Sony und Philips sind laut Kommission bereits seit den 70er Jahren gemeinsam in der Technik der optischen Datenspeicherung tätig. In den 80er Jahren entwickelten die Konzerne gemeinsam CD-Systeme. (apa/red)