Friedenstruppe trifft bis Montag in Liberia ein

Der UNO-Sicherheitsrat hat die Entsendung einer Friedenstruppe nach Liberia beschlossen. Das Gremium verabschiedete am Freitag in New York mit zwölf Stimmen die von den USA eingebrachte Resolution 1497. Deutschland, Frankreich und Mexiko enthielten sich aus Protest gegen eine Klausel, die US-Bürger von Prozessen vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ausnimmt.

Soldaten der Länder, die sich an der Eingreiftruppe beteiligen und den IStGH-Vertrag von Rom nicht unterschrieben haben, sollen auf Wunsch der US-Regierung von etwaigen Anklagen wegen Kriegsverbrechen in Liberia ausgenommen werden. Die UNO-Botschafter Deutschlands und Mexikos hatten vor der Abstimmung deutlich gemacht, dass die Klausel nationales Recht verletzten würde.

Die Resolution sieht die Entsendung einer internationalen Eingreiftruppe vor, die die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens durchsetzen soll, das die liberianische Regierung und die Rebellen am 17. Juni geschlossen hatten. Sie soll die Ordnung aufrechterhalten, wenn Präsident Taylor das Land verlässt "und eine Nachfolgeverwaltung installiert wird". Die ersten Soldaten könnten bereits am Montag in dem westafrikanischen Bürgerkriegsland eintreffen.

Nigeria erklärte sich zur Führung der westafrikanischen Eingreiftruppe bereit, die bereits ein Vorausteam in die Hauptstadt Monrovia geschickt hat. Die USA wollen ein zweites nigerianisches Bataillon mit rund 1.500 Soldaten nach Liberia transportieren. Die Anforderungen an die nachfolgende UNO-Friedenstruppe soll Annan bis zum 15. August vorlegen.

Präsident Taylor versetzte unterdessen am Freitag eine Delegation der westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, die ihn zum Rücktritt bewegen will. Nach der Ankunft der Abordnung in Monrovia hieß es überraschend, Taylor habe sich in die ebenfalls umkämpfte Hafenstadt Buchanan begeben. In Monrovia forderte ein Artillerieangriff indessen zwölf Tote. (APA/red)