Wahl zum Bundespräsidenten: Fischer will Bedenkzeit für Kandidatur

Der stellvertretende SPÖ-Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsident Fischer nimmt sich noch Bedenkzeit, ob er bei der Bundespräsidentwahl im nächsten Frühjahr kandidieren wird. Man werde sehen, ob die SPÖ andere Möglichkeiten vorziehen werde und "wie die Konstellation im politischen System ist, ob es inzwischen Neuwahlen gibt," sagte Fischer am Dienstag Abend in einem Interview für die ZiB3.

"Ich möchte Zeit haben, dass das alles sorgfältig überlegt wird und auch die Situation berücksichtigt wird, die in einigen Monaten gegeben sein wird, um dann eine Entscheidung zu treffen", so Fischer. Viele Fragen müssten da noch berücksichtigt werden.

Auf die Frage, welche Ziele er nach seiner langen politischen Karriere noch habe, sagte Fischer, dazu gehörten auch, den "richtigen Ausstieg aus der Politik" zu planen: "Die richtige Übergabe an die nächste Generation ist auch eine Kunst." Auf den Einwurf, dass das nicht nach einer Kandidatur bei der Präsidentwahl klinge, sagte Fischer: "Da haben sie nicht unrecht".

Zur Frage einer möglichen Koalition der SPÖ mit der FPÖ sagte Fischer, die grundsätzlichen Positionen der SPÖ seien unverändert, was etwa die Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit oder die Befürwortung der EU-Erweiterung anlange. Wer mit der SPÖ ins Gespräch kommen wolle müsse daher diese Positionen akzeptieren.

Fischer übte Kritik an der gegenwärtigen Regierungskoalition, was die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen betrifft. Zu Zeiten der SPÖ-Regierung seien viele Anträge auf Untersuchungsausschüsse akzeptiert worden. Die jetzige ÖVP-FPÖ-Regierung lehne diese Ausschüsse jedoch grundsätzlich ab, so Fischer, der als Beispiele die Fragen "Datenmissbrauch, Flugzeugankauf oder das Finanzministerium" nannte. (apa)