Freitag, 18. Juli 2003

War Krieg begründet? Bush und Blair rechtfertigen sich

  • US-Zivilverwalter: Wahlen im Irak kommendes Frühjah
  • PLUS: Miese Moral - Große Probleme für US-Truppen im Irak

US-Präsident Bush und der britische Premier Blair halten den Krieg gegen den Irak weiterhin für gerechtfertigt, auch wenn dort bisher keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden. Bush sagte am Donnerstag in Washington, amerikanische und britische Geheimdienste hätten vor Kriegsbeginn "klare und zwingende" Gründe vorgelegt, dass Saddam Hussein eine Gefahr für Sicherheit und Frieden gewesen sei. Weiters wollen die USA laut Blair in Bezug auf die beiden britischen Häftlinge von Guantanamo Bay einlenken.

"Ich glaube stark daran, dass er versucht hat, sein Atomwaffenprogramm wieder in Gang zu setzen", sagte der US-Präsident. Deshalb übernehme er heute die Verantwortung für den damaligen Angriffsbefehl und die "schwere Entscheidung, eine Koalition zusammenzufügen, die Saddam Hussein aus dem Amt drängt."

Bush ergänzte: "Solange ich dieses Amt inne habe, werde ich niemals das Leben amerikanischer Bürger vom guten Willen gefährlicher Feinde abhängig machen." Der Irak sei ein Testfall für die USA gewesen, sagte Bush. "Unsere Feinde suchen nach Zeichen von Zögerlichkeit. Sie suchen nach Zeichen von Schwäche. Sie werden keine finden." Blair pflichtete Bush bei: "Wir sind Verbündete und wir sind Freunde."

"Europäer haben sich 1000 Jahre umgebracht"
Blair hatte zuvor in einer Rede vor dem US-Kongress den Irak-Krieg vehement verteidigt. Gleichzeitig warb er vor den Parlamentariern um Verständnis für die Kritiker der US-Politik in Europa. "Wir Europäer haben rund 1000 Jahre damit verbracht, uns gegenseitig umzubringen", sagte Blair. "Aber Europa hat auch Stärken."

USA lenken bei Guantanamo Bay ein
Die USA sind nach Angaben des britischen Regierungschefs Tony Blair zum Einlenken in der Frage der britischen Guantanamo-Gefangenen bereit. Das sagte Blair am Freitag vor Journalisten auf dem Flug von den USA nach Japan. Die britische und die amerikanische Regierung verhandeln über die Auslieferung von zwei britischen Staatsbürgern, die auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay auf Kuba gefangen gehalten werden und denen ein Verfahren vor einem amerikanischen Militärtribunal drohte.

US-Zivilverwalter: Wahlen im Irak kommendes Frühjahr
Demokratische Wahlen im Irak können nach Einschätzung des von den USA eingesetzten Zivilverwalters Paul Bremer wahrscheinlich im kommenden Frühjahr stattfinden. Der Zeitplan werde entscheidend von dem Tempo bestimmt, mit dem die Iraker ihre neue Verfassung beraten und in Kraft setzen, sagte er vor Journalisten in Bagdad.

Wenn die Arbeit an der Verfassung im September beginne, könne das Gesetzeswerk sechs bis acht Monate später fertig sein. Bremer hatte bereits am Dienstag gesagt, der Abzug der US-geführten Besatzungstruppen hänge davon ab, wie lange der neue Verwaltungsrat für eine neue Verfassung sowie die Bildung einer neuen Regierung benötige. Der am Sonntag von den Besatzern eingesetzte Verwaltungsrat
- die erste irakische Regierungsinstitution seit dem Sturz Saddam Husseins - will in der kommenden Woche mit der Ernennung von Ministern beginnen. (APA)

18.7.2003 07:49