ÖVP setzt zu verstärkter Verteidigung Grassers an

Die ÖVP setzt nun offenbar zu einer verstärkten Verteidigung des in die Kritik geratenen und von ihr aufgestellten Finanzministers Grasser an. So meinte Klubchef Molterer in der "Wiener Zeitung", was diese Causa betrifft, "werden wir dagegenhalten". Gesagt getan: Nationalratspräsident Khol verteidigte den Minister und sieht bei gelegentlichen Vorträgen keine Unvereinbarkeit mit einem Ministeramt.

In der "Zeit im Bild 3" Montagnacht sagte Khol, laut einem ihm vorliegenden Gutachten seien "gelegentlich Vorträge auch gegen Honorar kein Beruf mit Erwerbsabsicht".

Also gibt es Probleme erst wenn es zahlreiche Vorträge gibt? - Khol: "Wenn Regierungsmitglieder oder ein Klubobmann regelmäßig Vorträge gegen Geld" machen würde, "würde das ein Problem bedeuten". Grasser war u.a. deswegen ins Schussfeld der oppositionellen Kritik geraten, weil er nach Vorträgen Spenden für caritative Tätigkeiten erhalten hatte.

Anders nimmt sich da schon das Verhältnis der FPÖ zu Grasser aus: Generalsekretärin Bleckmann kritisiert indirekt das Verhalten des Finanzministers. Im "Standard" sagt Bleckmann auf die Frage, ob Grasser angesichts der Vorwürfe betreffend Homepage unmoralisch gehandelt habe, "das muss jeder selbst entscheiden. Grasser war noch nie jemand, der sich einem Großen und Ganzen untergeordnet und sich selbst zurückgenommen hat, er war sich selbst immer der Wichtigste".

Die SPÖ erneuerte am Montag die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss. Auf Kritik stößt beim stv. Parteichef Fischer vor allem die Zuständigkeit von Finanzstaatssekretär Finz für die Prüfung der Homepage. Dieser sei ein weisungsgebundener Mitarbeiter von Grasser, "der kein Interesse hat, der Regierung oder seinem Chef zu schaden", gab Fischer zu bedenken.
(apa)