Scheibner verteidigt Grasser: "Kampagne gegen ihn ist ungerecht"

FPÖ-Klubobmann Scheibner hat Finanzminister Grasser verteidigt. In der Radioreihe "Im Journal zu Gast" am Samstag sagte Scheibner, die Prüfung Grassers "durch eine zuständige Behörde kann nicht komisch sein". Die Kampagne gegen den Finanzminister bezeichnete er als "ungerecht und einzigartig".

Darauf Angesprochen, dass bei der Steuerprüfung von Grasser der Eindruck entstanden sei, nicht jeder werde von den Finanzbehörden gleich behandelt, meinte der FPÖ-Klubchef: "Vielleicht bei jenen, denen das Ergebnis nicht gefällt. Nur ein Ergebnis als richtig und wahr anzuerkennen, wenn es negativ ausfällt oder wie man es gerade haben will, ist zu kurz gegriffen".

Zu den großteils kritischen Expertenmeinungen stellte Scheibner fest, "ohne den Finanzminister über Gebühr verteidigen zu müssen, glaube ich, dass der kleine Mann nicht mit solchen Vorwürfen konfrontiert würde".

Dass die FPÖ bei den jüngsten Misstrauensanträgen gegen Grasser nur als müde Pflichtverteidiger für den Finanzminister aufgetreten sei, wies Scheibner zurück.

Heftige Darabos-Kritik
Heftige Kritik in der Causa Grasser kam indessen erneut von SPÖ- Bundesgeschäftsführer Darabos. Er ortet "Weißwäscherei" des Finanzministers durch die Finanzbehörden. An dieser Weißwäscherei mache sich die ÖVP mitschuldig, so Darabos in einer Aussendung.

Der Finanzbescheid, mit dem Grasser bescheinigt wurde, kein steuerrechtliches Fehlverhalten an den Tag gelegt zu haben, wird indessen von Steuerexperten nach wie vor kritisiert. Der Experte für Schenkungssteuer und VwGH-Richter Karl-Werner Fellner meint im "profil", "entweder man zahlt Körperschaftssteuer oder Schenkungssteuer. Sonst wäre das ja die Erfindung, wie man keine Steuern bezahlen muss". (apa)