Gorbach: Italien will Lösung im Transitstreit

Österreich und Italien werden in den nächsten Wochen mehrere informelle Treffen abhalten, um die Vereinbarungen für das Vermittlungsverfahren im Transitstreit zu akkordieren. Das erklärte Verkehrsminister Gorbach am Samstag nach einem Gespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Lunardi in Neapel.

"Von Lunardi habe ich die Zusage erhalten, dass Italien alles tun wird, um das Vermittlungsverfahren so rasch wie möglich einzuleiten. Dies bedeutet, die formellen Schritte zu setzen und nicht Verzögerungen zuzulassen", betonte Gorbach am Rande des informellen Treffens der EU-Verkehrsminister. Lunardi seinerseits unterstrich, dass für Italien der Alpentransit eine Frage von "vitalem Interesse" sei.

Der italienische Verkehrsminister habe seine volle Bereitschaft bekundet, eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung im Transitstreit zu finden. Der Start der italienischen Präsidentschaft sei aus österreichischer Sicht positiv. Der Zeitdruck sei aber enorm, sagte der Minister.

In punkto Brennerbasistunnel herrsche mit Italien volle Einstimmigkeit. Mit Lunardi sei die Einsetzung einer bilateralen Arbeitsgruppe beschlossen worden, die ab September "so rasch wie möglich" einen Staatsvertrag vorbereiten soll, der sich mit den technischen und finanziellen Abwicklungen rund um den Brennerbasistunnel befassen werde. Darüberhinaus würden sich Österreich mit Italien und Deutschland an einer trilateralen Arbeitsgruppe auf Beamtenebene beteiligen, so Gorbach.

Die EU-Verkehrsminister unterzeichneten am Ende ihres Treffens die "Charta von Neapel". Darin hoben sie die Bedeutung eines transeuropäischen Verkehrsnetzwerks für die Erleichterung von Handel, Anbindung peripherer Gebiete, Überbrückung natürlicher Barrieren und Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit in einer erweiterten Union hervor. (APA)