De Palacio will EU-Agentur für Infrastruktur

Die EU-Verkehrskommissarin Loyola De Palacio hat beim informellen Treffen der EU-Verkehrsminister in Neapel für die Einrichtung einer europäischen Agentur für große Infrastrukturprojekte plädiert. Die neue Agentur soll in den nächsten fünf Jahren gegründet werden.

De Palacio, Vizepräsidentin der EU-Kommission, betonte, die neue Agentur müsste sich um Kontakte mit Investoren kümmern, die sich an der Finanzierung von Großinfrastrukturprojekten beteiligen wollen. Zugleich sollte sich die Agentur am EU-Fonds für Infrastrukturen beteiligen.

Auch das Thema des Ausbaus großer transeuropäischer Verkehrsnetze beschäftigte die seit Freitag tagenden Verkehrsminister in Neapel. Das Thema eines neuen europaweiten Mautsystems (sog. Eurovignette) sei tiefgründig diskutiert worden, berichtete der italienische Verkehrsminister Lunardi. Ziel sei, Verzerrungen im Binnenmarkt zu verhindern, damit einzelne Länder nicht versuchten, besonders große Einnahmen für die Nutzung ihrer Infrastrukturen heraus zu holen.

Für die Finanzierung der 18 europäischen Verkehrsprojekte, die zwischen 2007 und 2020 prioritär mit EU-Geldern gefördert werden sollen, seien 235 Milliarden Euro notwendig, betonte Lunardi. In den vergangenen Jahren hätten die EU-Länder im Durchschnitt weniger als ein Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Infrastrukturvorhaben investiert. Angepeilt würden hingegen mindestens 1,5 Prozent. Wenn weiter unterinvestiert würde, drohe ein Schaden für den Binnenmarkt.

Österreichs Verkehrsminister Gorbach zeigte sich mit der Verteilung der EU-Fördermittel zum Ausbau der Transeuropäischen Netze, im Rahmen derer auch der Brenner-Basistunnel finanziert werden soll, zufrieden. Österreich sei bei allen Projekten gut vertreten.
(apa)