Erste Prozesse gegen Guantánamo-Gefangene geplant

Mehr als eineinhalb Jahre nach Ausrufung ihres weltweiten Anti-Terror-Kriegs planen die USA, erstmals einige der auf dem US-Stützpunkt Guantánamo festgehaltenen Gefangenen vor ein Gericht zu bringen. Präsident Bush will zunächst sechs der mehr als 600 in Kuba festgehaltenen Terrorverdächtigen vor einem Militärgericht aburteilen lassen.

Zur Identität der sechs Verdächtigen wollte Washington keine Angaben machen. Es gebe Hinweise, dass sie "in terroristischen Übungslagern aktiv" sowie in "terroristische Aktivitäten, ihre Finanzierung und in die Rekrutierung" verwickelt waren. Über die genauen Anklagepunkte sei noch nicht entschieden worden. Im Falle eines Prozesses hätten die Angeklagten das Recht auf juristischen Beistand, hieß es.

Menschenrechtsorganisationen hatten die USA wegen der Haftbedingungen in Guantánamo wiederholt scharf kritisiert. Die USA halten auf ihrem Stützpunkt Verdächtige fest, die beispielsweise im Zuge des Afghanistan-Krieges Ende 2001 als mutmaßliche El-Kaida- oder Talibanmitglieder gefasst worden waren. Die meisten der Gefangenenen sitzen seitdem in Isolationshaft.

Die USA stufen sie als "gesetzlose Kämpfer" ein und verweigern ihnen den Status als Kriegsgefangene. Sie hatten bisher keinen Anspruch auf einen Anwalt und durften keinen Besuch empfangen. Für die meisten der Gefangenen wird die Einzelhaft nur durch Verhöre unterbrochen. Rund 30 Häftlinge wurden bisher als unschuldig freigelassen. (APA)