Rückzug: Fasslabend kandidiert nicht mehr als ÖAAB-Obmann

Werner Fasslabend wird im Oktober nicht mehr für das Amt des ÖAAB-Obmannes kandidieren. Er habe diese Entscheidung "vor etlichen Monaten" getroffen, meinte Fasslabend am Dienstag. Dass der Rückzug erst beim Bundestag im Oktober vollzogen wird, begründete er damit, dass er die Pensionsreform abgewartet habe. Er habe eine derart schwierige Situation nicht einem "Neueinsteiger" überlassen wollen.

Mit der Diskussion um seine Politikerpension habe sein Rückzug nichts zu tun, betonte der scheidende ÖAAB-Obmann. "Ich habe die Entscheidung getroffen, bevor dieses Thema aufs Tapet gekommen ist", so Fasslabend. Er war im Rahmen der Pensionsreform-Debatte unter Beschuss gekommen, weil er zusätzlich zu seinem Nationalrats-Gehalt eine Politikerpension bezieht. Sein Nationalratsmandat will Fasslabend behalten.

Durch die Neuregelung des Bezügegesetzes werde er "selbstverständlich" finanzielle Einbußen hinnehmen müssen, meinte Fasslabend. Das Bezügegesetz sei nun aber so, wie er es sich immer gewünscht habe, betonte der ÖAAB-Chef. Im Nationalrat will er sich künftig neben der Sozialpolitik vor allem der Europa- und Sicherheitspolitik widmen. Zudem kündigte Fasslabend an, sich im Kulturbereich zu engagieren. Dass ihn die ÖVP zum Nachfolger von Franz Fielder im Rechnungshof machen könnte ist laut Fasslabend "nie zur Diskussion gestanden".

Fasslabends Nachfolger wird am 11. Oktober vom Bundestag des ÖAAB gewählt. Auf einen Nachfolger wollte sich Fasslabend nicht festlegen. Er nannte gleich eine Reihe von möglichen Kandidaten: Etwa die ÖAAB- Vertreter in der Bundesregierung wie Elisabeth Gehrer und Günter Platter, Nationalratsabgeordnete wie Michael Spindelegger, Landespolitiker wie Franz Hiesl (Oberösterreich) und Hermann Schützenhöfer (Steiermark) oder die AK-Präsidenten Josef Fink (Vorarlberg) und Fritz Dinkhauser (Tirol), aber auch GÖD-Vorsitzenden Fritz Neugebauer. Fasslabend ist seit 1997 Obmann des ÖVP- Arbeitnehmerflügels. (apa)